Schneller Kita-Plätze schaffen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, allen Trägern bei Neueröffnungen von Kindertageseinrichtungen im ersten Jahr die kommunalen Gelder und Zuschüsse monatlich auszuzahlen.
Begründung
Bei dieser Vorgehensweise würde die Gründung und Neueinrichtung einer Kindertagesstätte vereinfacht, denn so können Träger bzw. Vereine einen Puffer aufbauen, um die Quartalszahlungen abzufedern. Es sollen pro Jahr 2000 Plätze geschaffen werden, dies wäre ein Instrument, um die Gründung für potentielle Träger zu erleichtern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juni 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie LINKE., AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie LINKE., AfD, FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)