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Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, allen Trägern bei Neueröffnungen von Kindertageseinrichtungen im ersten Jahr die kommunalen Gelder und Zuschüsse monatlich auszuzahlen.

Begründung

Bei dieser Vorgehensweise würde die Gründung und Neueinrichtung einer Kindertagesstätte vereinfacht, denn so können Träger bzw. Vereine einen Puffer aufbauen, um die Quartalszahlungen abzufedern. Es sollen pro Jahr 2000 Plätze geschaffen werden, dies wäre ein Instrument, um die Gründung für potentielle Träger zu erleichtern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Juni 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 68 · 06.07.2021
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage NR 57 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage NR 57 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeAfDFRAKTION
Sonstige:
IBF (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie LINKE., AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage NR 57 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeAfDFRAKTIONIBFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie LINKE., AfD, FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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