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Ampelfreien Buchrainplatz testen!

Vorlagentyp: NRAGP
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

testen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlagen am Buchrainplatz testweise für 3 Monate abzuschalten. Die Abschaltung bleibt nach erfolgreicher Testphase bestehen. Den Verkehr auf der Offenbacher Landstraße auf 30 km/h festzusetzen. Die Autofahrer sind mittels Geschwindigkeitsanzeiger über ihre Geschwindigkeit an mehreren Stellen zu informieren. Begründung: Während der Bauphase zur Umgestaltung des Buchrainplatzes wurden die Ampelanlagen mehrfach über mehrere Tage abgeschaltet. In dieser Zeit kam es zu weit weniger Verkehrsstaus - der Verkehrsfluss lief reibungsloser - als zu Zeiten, in denen die Anlagen eingeschaltet waren. Mittels Geschwindigkeitsanzeiger wird der Autofahrer auf die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit hingewiesen und indirekt auf die Begrenzung auf km/h hingewiesen. Langsamer aber steter Verkehrsfluss dient auch dem Umweltschutz.

Inhalt

Antrag vom 09.08.2011, NR 57

Betreff: Ampelfreien Buchrainplatz testen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlagen am Buchrainplatz testweise für 3 Monate abzuschalten. Die Abschaltung bleibt nach erfolgreicher Testphase bestehen. Den Verkehr auf der Offenbacher Landstraße auf 30 km/h festzusetzen. Die Autofahrer sind mittels Geschwindigkeitsanzeiger über ihre Geschwindigkeit an mehreren Stellen zu informieren.

Begründung: Während der Bauphase zur Umgestaltung des Buchrainplatzes wurden die Ampelanlagen mehrfach über mehrere Tage abgeschaltet. In dieser Zeit kam es zu weit weniger Verkehrsstaus - der Verkehrsfluss lief reibungsloser - als zu Zeiten, in denen die Anlagen eingeschaltet waren. Mittels Geschwindigkeitsanzeiger wird der Autofahrer auf die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit hingewiesen und indirekt auf die Begrenzung auf km/h hingewiesen. Langsamer aber steter Verkehrsfluss dient auch dem Umweltschutz.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 17.08.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. August 2011 brachte AGP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2011 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 3
Beraten
Die KAV hat zu der Vorlage NR 57keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 37
Abgelehnt
Die Vorlage NR 57 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
FAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE. gegen FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 57 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDFDPLinkePiratenNPD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage NR 57 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und AGP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO I, TOP 11
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 57 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Dr. Römer dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDFDPNPDLinkePiraten
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD, FDP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und AGP (= Annahme)

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