Nervenzerreißprobe für KGV Riederwald sofort beenden
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die sofortige Aufnahme des Kleingartenvereins Riederwald 1913 e.V. in den Bebauungsplan, um dauerhaften Bestandschutz zu gewähren. Dies soll die seelische Belastung der Pächterinnen und Pächter verringern, die durch Unsicherheiten in ihrer Existenz entstanden ist. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert den Kleingartenverein Riederwald 1913 e.V. unverzüglich in den Bebauungsplan aufzunehmen, also dauerhaften Bestandschutz zu gewähren.
Begründung
Auf keinen Fall darf weiter mit den Existenzängsten der Pächterinnen und Pächter des Kleingärtnerverein Riederwald 1913 e.V. gespielt werden. Das geht jetzt schon monatelang und führt zu einer starken seelischen Belastung, die zu Erkrankungen führen können. Die Fehler, die in der Grünen Lunge gemacht wurden, nämlich die Menschen jahrelang zu quälen, dürfen nicht wiederholt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2023 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.03.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP und Volt gegen dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)