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Grünanlagensatzung

Vorlagentyp: NRPDS
10 Sitzungen

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Begründung

Ohne eine solche Synopse lassen sich die vorgesehenen Änderungen nicht beurteilen. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 81 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 10.05.2001, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  2. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: REP (= Annahme)
  8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2001, TO II, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  9. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: REP (M 81 = Annahme) BFF (M81 = Annahme, NR 45 und NR 54 = Enthaltung)
  15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 31.05.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 45 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  18. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  19. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 77 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  20. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81, NR 45 und NR 77 = Annahme; NR 54 = Ablehnung) BFF (M 81, NR 45, NR 54 und NR 77 = Zurückstellung) PDS (M 81, NR 45, NR 54, NR 77 und NR 92 = Votum im H)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  28. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  29. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  30. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  31. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  32. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  33. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  34. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81, NR 45, NR 77 und NR 92 = Annahme, NR 54 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81 = Zurückstellung; NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54 und OA 60 = Annahme)
  43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 25 Beschluss:
  44. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  45. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  46. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  47. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  48. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  49. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  50. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
  51. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  60. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  61. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  68. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  77. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  78. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  79. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  80. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  81. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  82. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  83. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  84. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  85. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  93. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  94. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  95. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt.
  96. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt.
  97. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.
  98. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  99. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  100. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  101. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8.
  102. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt.
  103. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
  104. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  105. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  106. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss); FAG (= Enthaltung) zu
  107. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  108. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu
  109. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  110. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  111. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  112. Zu 1.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  113. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  114. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 235 = Prüfung und Berichterstattung; OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 235, OA 76 und OA 229 = Anahme; OA 60 = Annahme der Absätze 1 und 2, Absatz 3 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (M 81, NR 77, NR 235 = Annahme; NR 92 und OA 59 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = vereinfachtes Verfahren; OA 60 = Ablehnung des ertsten Absatzes, Absätze 2 und 3 = vereinfachtes Verfahren)
  115. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  116. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt.
  117. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt.
  118. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.
  119. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  120. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  121. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  122. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
  123. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  124. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  125. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235); FAG (= Enthaltung) zu
  126. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  127. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  128. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  129. CDU, SPD und F.D.P. gegen FAG und GRÜNE (= Annahme) zu
  130. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  131. Zu
    • a): CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  132. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  133. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 81 = Annahme im Rahmen NR 92; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92, NR 235, OA 59, OA 60, OA 76 und OA 229 = Ablehnung) BFF (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81, NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54, OA 60 und OA 76 = Annahme; NR 235 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 81; OA 229 Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes mit Hinweis auf § 2 Abs. 6, Punkt B = Annahme, Punkt C = Ablehnung) E.L. (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 235 = Annahme; NR 77, NR 92 und OA 59 und 60 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = Annahme)
  134. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO I, TOP 13 Beschluss:
  135. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt.
  136. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt.
  137. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.
  138. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  139. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  140. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  141. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  142. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10.
    • a)Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
    • b)Die Wortmeldung des Stadtverordneten Dr. Dähne dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  143. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, BFF und E.L. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  144. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  145. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  146. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E:L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  147. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu
  148. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Annahme) zu 8. zu
    • a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
    • b): SPD, GRÜNE, FAG, PDS; ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  149. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) zu 10. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD; FDP, FAG, REP, BFF und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes unter Hinweis auf § 2 Absatz 6; Punkt B = Annahme; Punkt C = Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 346,
  150. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 § 993,
  151. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Antrag vom 10.05.2001, NR 54

Betreff:

Grünanlagensatzung

M 81 wird zurückgestellt. Der Magistrat wird beauftragt, eine Gegenüberstellung der geltenden Grünanlagensatzung und des neuen Entwurfs vorzulegen.

Begründung:

Ohne eine solche Synopse lassen sich die vorgesehenen Änderungen nicht beurteilen.

Antragstellende Fraktion: PDSHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2001, M 81 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.05.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 2001 brachte PDS diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (M 81 = Annahme)BFF (M81 = Annahme, NR 45 und NR 54 = Enthaltung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81 = Annahme) BFF (M81 = Annahme, NR 45 und NR 54 = Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 45 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 77 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 92 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81, NR 45 und NR 77 = Annahme; NR 54 = Ablehnung) BFF (M 81, NR 45, NR 54 und NR 77 = Zurückstellung) PDS (M 81, NR 45, NR 54, NR 77 und NR 92 = Votum im H)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 19
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 4. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 5. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81, NR 45, NR 77 und NR 92 = Annahme, NR 54 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81 = Zurückstellung; NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54 und OA 60 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 25
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 81 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 45 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 54 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 4. Die Vorlage NR 77 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 5. Die Vorlage NR 92 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 6. Die Vorlage OA 59 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 7. Die Vorlage OA 60 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 8. Die Vorlage OA 76 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 45 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 60 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt. 2. Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 8. Zu 1.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 235 = Prüfung und Berichterstattung; OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 235, OA 76 und OA 229 = Anahme; OA 60 = Annahme der Absätze 1 und 2, Absatz 3 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (M 81, NR 77, NR 235 = Annahme; NR 92 und OA 59 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = vereinfachtes Verfahren; OA 60 = Ablehnung des ertsten Absatzes, Absätze 2 und 3 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 25
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P.; GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD und F.D.P. gegen FAG und GRÜNE (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 8. Zu a): CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 81 = Annahme im Rahmen NR 92; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) PDS (M 81, NR 77, NR 92, NR 235, OA 59, OA 60, OA 76 und OA 229 = Ablehnung) BFF (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 45, NR 77, NR 92, OA 59, OA 76 und OA 229 = Annahme; NR 54, NR 235 und OA 60 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 81, NR 45, NR 77, NR 92 und OA 59 = Ablehnung; NR 54, OA 60 und OA 76 = Annahme; NR 235 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 81; OA 229 Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes mit Hinweis auf § 2 Abs. 6, Punkt B = Annahme, Punkt C = Ablehnung) E.L. (M 81 = Annahme im Rahmen NR 235; NR 235 = Annahme; NR 77, NR 92 und OA 59 und 60 = Ablehnung; OA 76 und OA 229 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO I, TOP 13
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 92 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 45 wird für erledigt erklärt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 54 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 92 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 60 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. Die Vorlage OA 76 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. a) Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Dr. Dähne dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, BFF und E.L. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 235) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E:L. (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP, PDS und BFF (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Annahme) zu 8. zu a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE, FAG, PDS; ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 9. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) zu 10. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD; FDP, FAG, REP, BFF und E.L. (= Annahme) sowie PDS (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (Punkt A = Annahme bei Streichung des Halbsatzes unter Hinweis auf § 2 Absatz 6; Punkt B = Annahme; Punkt C = Ablehnung)

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