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Gartenstadt vor Spekulation schützen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Schutz der Gartenstadt im Stadtteil Dornbusch vor Spekulation und den Erhalt ihres ursprünglichen Charakters. Es wird argumentiert, dass Abriss und Neubau negative Auswirkungen auf das Stadtklima und die Biodiversität haben. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Gartenstadt (Quartier Hügelstraße/Grafenstraße/Reinhardstraße/Ulrichstraße im Stadtteil Dornbusch) ihren ursprünglichen Charakter behält und in das Denkmalverzeichnis des Landes Hessen eingetragen wird. Die übliche Nachverdichtung mit Abriss und Neubau, welche mit enormen Verlusten von Grünflächen und Bäumen einhergeht, muss vermieden werden. Die Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2.0 soll nicht, wie leider so oft, übergangen werden, sondern Anwendung finden. Eine zunehmende Versiegelung muss gestoppt werden. Ob die Erhaltungssatzung dabei hilft, soll geprüft werden.

Begründung

Die FNP beschreibt den Sachverhalt sehr gut. Die Angst vor Spekulanten macht sich breit. Abriss und ein wesentlicher größerer Neubau schadet dem Stadtklima, Fauna und Flora sowie der Biodiversität. Zuletzt wurden 3 große alte Bäume in der Adlerflychtstraße gefällt. In der Leimenrode 29 war es ähnlich verehrend. Anwohner blieben fassungslos zurück. Das Planungsdezernat muss endlich ein Gefühl dafür bekommen, dass es so nicht weitergehen kann. Dieses Areal wurde ab 1908 als Gartenstadt konzipiert und darf nicht einfach den Baumaschinen Preis gegeben werden. Hier muss endlich umgedacht werden. Der Magistrat muss die Halsstarre beenden und verstehen lernen, ständige Grünflächenvernichtung widerspricht dem Klimaschutzgesetz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Dezember 2022 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.02.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 9
Sitzung 17 · 19.01.2023
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 547 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE. und BFF (= Zustmmung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 14 · 19.01.2023
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 547 wird mit Hinweis auf die Vorlage OM 2909/22 des OBR 9 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung ohne Zusatz), ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 14 · 24.01.2023
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 547 wird mit Hinweis auf die Vorlage OM 2909/22 des OBR 9 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 02.02.2023
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 547 wird mit Hinweis auf die Vorlage OM 2909/22 des OBR 9 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz), LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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