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Vorplanung Raum Ostbahnhof

Vorlagentyp: NRGRÜNE
146 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Hierzu macht der Magistratsbericht keine Aussage. Die angesprochene Fahrradverbindung zwischen der Ostendstraße und der Ostbahnhofstraße ist Teil der Fahrradroute Fechenheim - Innenstadt, bzw. der sogenannten Altmainroute. Für die Gesamtroute besteht noch keine Vorplanung; die Fahrradverbindung zwischen der Ostendstraße und Ostbahnhofstraße hat aber einen eigenen Verkehrswert und daher soll geklärt werden, dass sie beim Umbau der Straßenabschnitte und der Neuordnung des Ernst-Achilles-Platzes berücksichtigt wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 945 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.2004, B 287 Bericht des Magistrats vom 20.09.2004, B 631 Bericht des Magistrats vom 11.08.2003, B 638 Bericht des Magistrats vom 20.10.2003, B 856 Bericht des Magistrats vom 11.11.2002, B 1230 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.03.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 945 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 543 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 132 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 945 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage NR 543 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, BFF und E.L. (B 945 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 543 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 60 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 945 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 543 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2703,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 06.03.2002, NR 543

Betreff:

Vorplanung Raum Ostbahnhof

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Bericht B 945 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung abschließend zu berichten, wie beim endgültigen Umbau der angesprochenen Straßenabschnitte (Ostbahnhofstraße und Grusonstraße einschließlich der Knotenpunkte Hanauer Landstraße/Sonnemannstraße/Grusonstraße und Ostbahnhofstraße/Hanauer Landstraße) und der Neuordnung des Ernst-Achilles-Platzes die Fahrradverbindung zwischen Ostendstraße und Ostbahnhofstraße Berücksichtigung findet.

Begründung:

Hierzu macht der Magistratsbericht keine Aussage. Die angesprochene Fahrradverbindung zwischen der Ostendstraße und der Ostbahnhofstraße ist Teil der Fahrradroute Fechenheim - Innenstadt, bzw. der sogenannten Altmainroute. Für die Gesamtroute besteht noch keine Vorplanung; die Fahrradverbindung zwischen der Ostendstraße und Ostbahnhofstraße hat aber einen eigenen Verkehrswert und daher soll geklärt werden, dass sie beim Umbau der Straßenabschnitte und der Neuordnung des Ernst-Achilles-Platzes berücksichtigt wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 945

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2001BB 945Vorplanung Raum OstbahnhofMagistratsbericht
  2. 6. März 2002Sie sind hier
    NRNR 543Vorplanung Raum Ostbahnhof
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 11. November 2002BB 1230Vorplanung Raum OstbahnhofMagistratsbericht
  4. 11. August 2003BB 638Vorplanung Raum OstbahnhofMagistratsbericht
  5. 20. Oktober 2003BB 856Vorplanung Raum OstbahnhofMagistratsbericht
  6. 3. Mai 2004BB 287Vorplanung Raum OstbahnhofMagistratsbericht
  7. 20. September 2004Antwort des Magistrats · nach 146 WochenBB 631Vorplanung Raum OstbahnhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 945 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 543 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 132
Angenommen
1. Die Vorlage B 945 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 543 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 945 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 543 = Annahme)BFF (B 945 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 543 = Annahme)E.l (B 945 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 543 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (B 945 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 543 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 60
Angenommen
1. Die Vorlage B 945 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 543 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung)

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Aktuelle Vorlage

NR_543_2002Vorplanung Raum Ostbahnhof

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