Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Badeschiff in Frankfurt am Main ermöglichen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Ein Badeschiff auf dem Main wäre eine zusätzliche Attraktion für das Freizeitangebot der Stadt Frankfurt am Main. Das mit großem Aufwand sanierte innerstädtische Frankfurter Mainufer würde als Erholungs- und Flaniermeile bei Umsetzung eines geeigneten, die Besonderheiten des Mainuferparks aufnehmenden Konzeptes, weiter gewinnen können. Interessenten für Einrichtung und Betrieb eines Badeschiffes gibt es. Angesichts des bestehenden öffentlichen und von der Stadt finanzierten Angebots an Bädern und Grünanlagen können Anschaffung und Betrieb eines Badeschiffes allerdings nicht als kommunale Aufgabe mit den damit zusammenhängenden finanziellen Verpflichtungen gesehen werden. Der Magistrat sollte aber Pläne von privaten Investoren und Betreibern für ein Badeschiff unterstützen und dafür Rahmenbedingungen definieren, unter denen bei Berücksichtigung der allgemeinen Erholungs- und Aufenthaltsfunktion des neu sanierten Mainuferparks und stadtgestalterischer Aspekte ein solches Projekt umgesetzt werden könnte.

Inhalt

Antrag vom 27.07.2007, NR 542

Betreff:

Badeschiff in Frankfurt am Main ermöglichen

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.12.2007

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die vielfältigen Überlegungen zur Einrichtung und zum Betrieb eines Badeschiffs auf dem Main.

Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung und den Betrieb eines Badeschiffes auf dem Main durch einen privaten Dritten zu unterstützen. Dabei ist folgendes zu berücksichtigen bzw. zu erarbeiten:

  1. Der Magistrat definiert unter Berücksichtigung der städtischen Ziele für die Entwicklung des Stadtraumes Main Rahmenbedingungen für den Betrieb eines Badeschiffes, die bei der Bewertung der Konzepte von Investoren / Betreibern und bei erforderlichen Genehmigungen zugrunde gelegt werden. Dabei sollen beispielsweise folgende Punkte behandelt werden:

- geeignete Standorte insbesondere unter Berücksichtigung der Bedeutung der Uferpromenade als öffentlicher Erholungsraum und möglicher Lärmbelästigung von Anwohnern

- Größe des Badebootes unter Berücksichtigung der Sichtbeziehungen am und zum Ufer

- Verknüpfung von Badenutzung und Gastronomiekonzept

- Zulässigkeit von Anlagen am Ufer (Toiletten, Technik, Liegewiese)

  1. Städtische Mittel oder Mittel städtischer Gesellschaften werden weder für die Einrichtung noch für den Betrieb des Badeschiffes zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Ein Badeschiff auf dem Main wäre eine zusätzliche Attraktion für das Freizeitangebot der Stadt Frankfurt am Main. Das mit großem Aufwand sanierte innerstädtische Frankfurter Mainufer würde als Erholungs- und Flaniermeile bei Umsetzung eines geeigneten, die Besonderheiten des Mainuferparks aufnehmenden Konzeptes, weiter gewinnen können. Interessenten für Einrichtung und Betrieb eines Badeschiffes gibt es.

Angesichts des bestehenden öffentlichen und von der Stadt finanzierten Angebots an Bädern und Grünanlagen können Anschaffung und Betrieb eines Badeschiffes allerdings nicht als kommunale Aufgabe mit den damit zusammenhängenden finanziellen Verpflichtungen gesehen werden. Der Magistrat sollte aber Pläne von privaten Investoren und Betreibern für ein Badeschiff unterstützen und dafür Rahmenbedingungen definieren, unter denen bei Berücksichtigung der allgemeinen Erholungs- und Aufenthaltsfunktion des neu sanierten Mainuferparks und stadtgestalterischer Aspekte ein solches Projekt umgesetzt werden könnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2007Sie sind hier
    NRNR 542Badeschiff in Frankfurt am Main ermöglichen
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 25. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 43Badeschiff in Frankfurt am Main ermöglichenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 15 · 21.08.2007
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 542 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung), bei Enthaltung CDU

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 533); BFF (= Enthaltung), SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 533)

OBR 5
Sitzung 15 · 24.08.2007
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 542 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 14 · 28.08.2007
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 542 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 533); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 533) ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 533 wird im Rahmen der Vorlage NR 542 zugestimmt. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 533 wird im Rahmen der Vorlage NR 542 zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 533 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage NR 563 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Paris, Heuser, Stock, Langer und Dr. Dr. Rahn dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDREPLinkeFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu 2. NR 542: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 533) zu 3. zu a) NR 563 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) NR 563 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 17.01.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 542 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen