Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Städtische Finanzen mit innovativen Ansätzen sanieren

Vorlagentyp: NRFRAKTION
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die städtischen Finanzen durch innovative Ansätze zu sanieren, da die Stadt Frankfurt am Main mit erheblichen finanziellen Herausforderungen konfrontiert ist. Es wird vorgeschlagen, den Namen der Stadt in "Fluggesellschaft Frankfurt am Main AG" zu ändern und Staatshilfen in Höhe von mindestens 5 Milliarden € zu beantragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Um die Finanzen unserer Stadt ist es schlecht bestellt. Auch wenn Frankfurt von vielen als "reiche Stadt" bezeichnet wird und Zuschüsse in Höhe von 300 Mio € aus dem Kommunalpakt des Landes Hessen erhält, klafft eine Lücke von 137 Mio € im aktuellen Etat, auf der Stadt lasten Kredite von 646 Mio €. Diese Beträge verhindern, dass notwendige Investitionen z.B. in die Schullandschaft, den Klimaschutz und die Mobilitätswende getätigt werden können. Die Stadt wird zusätzlich, ebenso wie private Unternehmen, durch die andauernde Corona-Pandemie unter weiteren finanziellen Druck geraten, z.B. durch fehlende Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Viele international agierende Konzerne haben von der Bundesregierung umfassende Hilfspakete erhalten, so wird z.B. die Sixt SE mit 1,5 Milliarden € unterstützt, adidas AG mit 3 Milliarden, TUI mit 1,8 Milliarden; Spitzenreiter bei den staatlichen Hilfen ist die Lufthansa AG mit 9 Milliarden €, während gleichzeitig eben diese Konzerne teilweise weiter Dividenden an ihre Aktionäre ausschütten und/oder ihren Gewinn massiv steigern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Juni 2021 brachte FRAKTION diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 53 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Sonstige:
BFF-BIG (kein Votum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); BFF-BIG (= kein Votum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage NR 53 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Sonstige:
BFF-BIG (kein Votum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und IBF gegen ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme); BFF-BIG (= kein Votum)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung