EURO-Symbol vor der Europäischen Zentralbank
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Anlässlich der Einführung des EURO als amtliches Zahlungsmittel hat der Verein Euro-Point zusammen mit der Europäischen Zentralbank vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank ein 17 m hohes und 26 t schweres EURO-Symbol errichtet. Dieses Symbol zeigt das EURO-Zeichen, versehen mit 12 Sternen jeweils mit einem Durchmesser von 1,80 m, die die Zahl der Länder symbolisieren sollen, in denen zum 01. Januar 2002 der EURO als amtliches Zahlungsmittel eingeführt worden ist. Dieses EURO-Symbol ist in wenigen Wochen zu einem Landmark in der EURO-Stadt Frankfurt am Main geworden, das insbesondere von Besuchern unserer Stadt als eine besondere Attraktion wahrgenommen wird. Da die Stadt offenbar lediglich gestattet hat, dieses Symbol drei Monate lang an seinem jetzigen Ort aufzustellen, sollte der Magistrat die Genehmigung solange verlängern, bis entweder ein neuer Standort gefunden worden ist oder aber die Europäische Zentralbank auf das Gelände der Großmarkthalle umgezogen ist. Voraussetzung ist allerdings, dass eventuell bestehender baurechtliche Auflagen erfüllt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1391 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Versandpaket: 06.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ältestenausschusses am 28.02.2002, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 531 auf die Tagesordnung II der 10. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Der Vorlage NR 531 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) Zustimmung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: zu a) REP (= Annahme der Dringlichkeit) PDS (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) REP (= Annahme) PDS und E.L. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 117 Beschluss:
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 531 auf die Tagesordnung II der 10. Plenarsitzung beschlossen hat.
b) Der Vorlage NR 531 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a) Zustimmung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung der Dringlichkeit); PDS (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG, PDS und E.L. (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2289, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 80
Inhalt
Antrag gem. § 14 (3) GOS vom 27.02.2002, NR 531
Betreff:
EURO-Symbol vor der Europäischen Zentralbank
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dem Verein Euro-Point und der Europäischen Zentralbank zu gestatten, das anlässlich der Einführung des EURO als amtliches Zahlungsmittel vor der Europäischen Zentralbank errichtete EURO-Symbol an seinem jetzigen Standort zu belassen, entweder bis gemeinsam mit dem Verein Euro-Point und der Europäischen Zentralbank ein anderer Standort gefunden worden ist oder bis die EZB auf das Großmarktgelände umgezogen ist.
Begründung:
Anlässlich der Einführung des EURO als amtliches Zahlungsmittel hat der Verein Euro-Point zusammen mit der Europäischen Zentralbank vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank ein 17 m hohes und 26 t schweres EURO-Symbol errichtet. Dieses Symbol zeigt das EURO-Zeichen, versehen mit 12 Sternen jeweils mit einem Durchmesser von 1,80 m, die die Zahl der Länder symbolisieren sollen, in denen zum 01. Januar 2002 der EURO als amtliches Zahlungsmittel eingeführt worden ist.
Dieses EURO-Symbol ist in wenigen Wochen zu einem Landmark in der EURO-Stadt Frankfurt am Main geworden, das insbesondere von Besuchern unserer Stadt als eine besondere Attraktion wahrgenommen wird.
Da die Stadt offenbar lediglich gestattet hat, dieses Symbol drei Monate lang an seinem jetzigen Ort aufzustellen, sollte der Magistrat die Genehmigung solange verlängern, bis entweder ein neuer Standort gefunden worden ist oder aber die Europäische Zentralbank auf das Gelände der Großmarkthalle umgezogen ist. Voraussetzung ist allerdings, dass eventuell bestehender baurechtliche Auflagen erfüllt werden.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2002Sie sind hierNRNR 531EURO-Symbol vor der Europäischen ZentralbankSTVV-Antrag · CDU
- 16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 1391EURO-Symbol vor der Europäischen ZentralbankMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Zustimmung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: zu a) REP (= Annahme der Dringlichkeit) PDS (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) REP (= Annahme) PDS und E.L. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Zustimmung der Dringlichkeit durch CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung der Dringlichkeit); PDS (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG, PDS und E.L. (= Enthaltung)