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Kulturmeile Braubachstraße

Vorlagentyp: NRFAG
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die prekäre finanzielle Situation der Stadt Frankfurt lässt es nicht zu, derart kosten-intensive Projekte zu finanzieren. Angesichts der fehlenden Mittel für Schulen, Turnhallen et cetera sollte auf fragwürdige Prestigeobjekte verzichtet werden. Wie aus einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16.02.2002 hervorgeht, hat das stadtplanerische Konzept der Kulturmeile mit der marktwirtschaftlichen Realität sehr wenig zu tun. Drei Galerien für zeitgenössische Kunst mussten vor kurzem schließen, und auch eine traditionelle Kunsthandlung wird sich aus der Innenstadt zurückziehen. Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Ute Friedrich Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 62 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 116 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2655, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 19.02.2002, NR 519

Betreff:

Kulturmeile Braubachstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Da s Projekt Kulturmeile Braubachstraße wird zurückgestellt, da laut Information des Dezernates Planung und Sicherheit bereits jetzt eine Finanzierungslücke für die geplanten Projekte "Schöneres Frankfurt" von 4,88 Mio. Euro, zuzüglich der für die Konstablerwache zu veranschlagenden Mittel von ca. 2,5 Mio. Euro, besteht.

Begründung:

Die prekäre finanzielle Situation der Stadt Frankfurt lässt es nicht zu, derart kosten-intensive Projekte zu finanzieren. Angesichts der fehlenden Mittel für Schulen, Turnhallen et cetera sollte auf fragwürdige Prestigeobjekte verzichtet werden. Wie aus einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16.02.2002 hervorgeht, hat das stadtplanerische Konzept der Kulturmeile mit der marktwirtschaftlichen Realität sehr wenig zu tun. Drei Galerien für zeitgenössische Kunst mussten vor kurzem schließen, und auch eine traditionelle Kunsthandlung wird sich aus der Innenstadt zurückziehen.

Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Ute FriedrichZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Februar 2002 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2002 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 519 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 62
Abgelehnt
Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 116
Abgelehnt
Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 519 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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