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Sofortmaßnahme für Hochwasserschutz in Sossenheim

Vorlagentyp: NRCDU
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Neues zu Alt-Sossenheim per E-Mail

Begründung

Bei sehr starken Regenfällen tritt der Sulzbach in Alt-Sossenheim über die Ufer und bedroht die anliegenden Liegenschaften. Grund dafür ist ein Rückstau an der Sulzbachbrücke. Dort bestehen zwei Durchlässe für den Bach, von denen die Bachsohle des einen höher gelegen ist als die des anderen und der daher weniger Abflußkapazität hat. Durch eine Absenkung dieses Durchlasses auf das tiefer gelegene Niveau des zweiten ließe sich möglicherweise die Gefahrensituation beseitigen. Diese Sofortmaßnahme wäre unabhängig von der Erstellung eines umfassenden Hochwasserschutzkonzeptes, das der Magistrat gegenwärtig erarbeitet, möglich.

Inhalt

Antrag vom 21.06.2007, NR 510

Betreff:

Sofortmaßnahme für Hochwasserschutz in Sossenheim

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll ist, als Sofortmaßnahme für einen besseren Hochwasserschutz in Sossenheim den Abfluss des Sulzbaches im Bereich der Brücke der Straße Alt-Sossenheim zu verbessern. Dazu müsste die höher gelegene Sohle eines der beiden Durchlässe abgesenkt und der des tiefer gelegenen angepaßt werden.

Begründung:

Bei sehr starken Regenfällen tritt der Sulzbach in Alt-Sossenheim über die Ufer und bedroht die anliegenden Liegenschaften. Grund dafür ist ein Rückstau an der Sulzbachbrücke. Dort bestehen zwei Durchlässe für den Bach, von denen die Bachsohle des einen höher gelegen ist als die des anderen und der daher weniger Abflußkapazität hat. Durch eine Absenkung dieses Durchlasses auf das tiefer gelegene Niveau des zweiten ließe sich möglicherweise die Gefahrensituation beseitigen. Diese Sofortmaßnahme wäre unabhängig von der Erstellung eines umfassenden Hochwasserschutzkonzeptes, das der Magistrat gegenwärtig erarbeitet, möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2007Sie sind hier
    NRNR 510Sofortmaßnahme für Hochwasserschutz in Sossenheim
    STVV-Antrag · CDU
  2. 3. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 863Sofortmaßnahme für Hochwasserschutz in SossenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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