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Kitas Planungssicherheit geben

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Kommunikation zwischen dem Stadtschulamt und den Trägern der Kindertagesbetreuung in Frankfurt zu verbessern. Dies soll durch die Schaffung eines Gremiums und die frühzeitige Zustellung von Summenblättern geschehen, um den Trägern mehr Planungssicherheit zu geben. Die Ablehnung des Antrags könnte jedoch die bestehenden Kommunikationsprobleme verschärfen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Einvernehmen mit den Trägern der Kindertagesbetreuung in Frankfurt eine Strategie zur besseren und schnellen Kommunikation zu erarbeiten. Unabhängig von Krisenzeiten sollte ein Gremium vorhanden sein, welches für schnellen Transport von Informationen seitens des Stadtschulamtes zu den Trägern sorgt und dabei gleichzeitig den Trägern die Möglichkeit einer Rückmeldung / Feedback gibt. Des Weiteren sollen die Summenblätter für die Träger spätestens im März jeden Jahres zugestellt werden. Die Verrechnung der restlichen Gelder aus dem vorherigen Kalenderjahr soll wieder im Mai und nicht wie nun im November erfolgen.

Begründung

Mehrere Träger beklagen eine einseitige und zeitversetzte Kommunikation seitens des Stadtschulamtes. Dabei sollte gerade das Fachwissen und die Ideen der Träger genutzt werden. Auch wäre es hilfreich, wenn die Summenblätter für die Träger bereits im ersten Quartal jeden Jahres zugestellt werden, um diesen eine größere Planungssicherheit zu geben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 68 · 06.07.2021
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 50 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 50 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltIBF
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme), BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 50 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltIBF
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFGartenparteiBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und IBF gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme), BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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