Resolution: Rassismus hat keinen Platz in Frankfurt
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
keinen Platz in Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt das Engagement gegen Rassismus des wiedergewählten Vereinspräsidenten des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer. Rassismus ist nicht nur mit der Vereinssatzung von Eintracht Frankfurt unvereinbar, sondern auch mit dem friedlichen und gleichberechtigten Zusammenleben von Menschen aus allen Nationen und Religionen in der Stadt Frankfurt. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt jegliches gesellschaftliches Engagement gegen Rassismus. In Frankfurt ist kein Platz für Rechtspopulist*innen und Rassist*innen.
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 01.02.2018, NR 501
Betreff: Resolution: Rassismus hat keinen Platz in Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt das Engagement gegen Rassismus des wiedergewählten Vereinspräsidenten des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer. Rassismus ist nicht nur mit der Vereinssatzung von Eintracht Frankfurt unvereinbar, sondern auch mit dem friedlichen und gleichberechtigten Zusammenleben von Menschen aus allen Nationen und Religionen in der Stadt Frankfurt. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt jegliches gesellschaftliches Engagement gegen Rassismus. In Frankfurt ist kein Platz für Rechtspopulist*innen und Rassist*innen.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Versandpaket: 07.02.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Februar 2018 brachten LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2018 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) Namentliche Abstimmung auf Antrag der FRAKTION und LINKE.-Fraktion zur Vorlage NR 501: Stadtverordneter Dr. Alt fehlt Stadtverordneter Amann fehlt Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi fehlt Stadtverordnete auf der Heide Nein Stadtverordnete Ayyildiz Ja Stadtverordneter Bäppler-Wolf fehlt Stadtverordneter Baier Nein Stadtverordneter Bakakis Nein Stadtverordnete Baumann fehlt Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordnete Brandt fehlt Stadtverordneter Brillante fehlt Stadtverordneter Bross fehlt Stadtverordnete Buchheim Ja Stadtverordneter Burcu Nein Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Nein Stadtverordnete Dalhoff fehlt Stadtverordneter Daum Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordneter Dr. Deusinger Nein Stadtverordnete Ditfurth fehlt Stadtverordnete Dorn fehlt Stadtverordneter Dr. Dürbeck Nein Stadtverordneter Emmerling Nein Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster Ja Stadtverordneter Frischkorn fehlt Stadtverordneter Fuchs fehlt Stadtverordneter Gannoukh fehlt Stadtverordnete Gebhardt fehlt Stadtverordnete Hahn Ja Stadtverordnete Hanisch Nein Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche Nein Stadtverordneter Heimpel fehlt Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordnete Hübner fehlt Stadtverordneter Kirchner Nein Stadtverordneter Kliehm Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Nein Stadtverordneter Dr. Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr. Kößler Nein Stadtverordnete Krause fehlt Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordnete Leineweber Nein Stadtverordneter Leonhardt Nein Stadtverordneter zu Löwenstein Nein Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordnete Luxen fehlt Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordnete Momsen Nein Stadtverordneter Müller Ja Stadtverordneter Mund Nein Stadtverordneter Ochs fehlt Stadtverordnete Pauli Ja Stadtverordneter Paulsen Nein Stadtverordneter Pawlik Nein Stadtverordnete Pfreundschuh fehlt Stadtverordneter Podstatny Nein Stadtverordneter Popp Nein Stadtverordneter Pürsün fehlt Stadtverordnete Purkhardt Nein Stadtverordnete Puttendörfer fehlt Stadtverordneter Quirin Nein Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn fehlt Stadtverordneter Reschke fehlt Stadtverordnete Rinn fehlt Stadtverordneter Dr. Römer Ja Stadtverordnete Romic-Stojanovic fehlt Stadtverordnete Ross Nein Stadtverordnete Scharf Nein Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Nein Stadtverordneter Dr. Christoph Schmitt Nein Stadtverordneter Hubert Schmitt Nein Stadtverordneter Thomas Schmitt fehlt Stadtverordnete Schubring Nein Stadtverordneter Dr. Schulz fehlt Stadtverordneter Siefert Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Stammwitz fehlt Stadtverordnete Stilgenbauer fehlt Stadtverordneter Stock Nein Stadtverordnete Tafel-Stein fehlt Stadtverordnete Dr. Teufel Nein Stadtverordneter Tschierschke Nein Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim fehlt Stadtverordneter Wehnemann Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Nein Stadtverordnete Wüst fehlt Stadtverordneter Wurtz fehlt Stadtverordneter Yilmaz Ja Stadtverordneter Zieran Ja