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ÖPNV wie in Zürich

Vorlagentyp: NRFRAKTION
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die sofortige Umsetzung einer Verkehrspolitik wie in Zürich, um die Lebensqualität durch einen verbesserten öffentlichen Personennahverkehr zu steigern. Die Maßnahmen in Zürich haben gezeigt, dass ein gut funktionierender ÖPNV die Menschen zum Umstieg vom Auto bewegen kann und somit zu einer gerechteren und umweltfreundlicheren Mobilität führt.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Zürich ist Vorreiterin im Thema ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) und eine der lebenswertesten Städte der Welt. Dies ist kein Zufall, sondern zeigt, dass ein guter ÖPNV zu Lebensqualität beiträgt. Zürich ergreift vielfältige Maßnahmen, um die Menschen zum Umstieg von einem eigenen Auto auf den ÖPNV zu bewegen. Die Fahrzeuge sind sauber, Haltestellen nie weiter als 300m entfernt, Bus und Bahn sind eng getaktet, fallen fast nie aus und sind pünktlich. So waren im Jahr 2015 ganze 41 Prozent der Wege in der Stadt mit Bus und Bahn zurückgelegt. Das alles ist Ergebnis einer bereits vor 40 Jahren festgelegten Grundsatzanweisung, die die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs festschreibt. Die Kapazität des Straßennetzes erhöht die Stadt trotz steigender Einwohner- und Pendlerzahlen nicht mehr. Die Anzahl der Parkplätze wurde auf dem Stand von 1990 eingefroren, wird ein Parkplatz gebaut, muss woanders ein Parkplatz entfernt werden. Mit einem intelligenten Verkehrsleitsystem wird verhindert, dass zu viele Autos in die Stadt fahren und sie so verstopfen. Auch hat die Straßenbahn durch automatisches Umschalten der Ampeln auf Grün immer Vorfahrt. Zürich zeigt uns: Je früher und konsequenter wir handeln, desto besser für die Bürgerinnen. Durch sein konsequentes Handeln über Jahre hinweg hat Zürich gerechte und umweltfreundliche Mobilität für alle Bürgerinnen geschaffen. Denn gerecht ist nur eine Mobilität, die jeder sicher nutzen und sich jeder leisten kann.

Dieses Best-Practice-Beispiel vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Sofortige Umsetzung einer Verkehrspolitik wie in Zürich.

Begründung

Zürich ist Vorreiterin im Thema ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) und eine der lebenswertesten Städte der Welt. Dies ist kein Zufall, sondern zeigt, dass ein guter ÖPNV zu Lebensqualität beiträgt. Zürich ergreift vielfältige Maßnahmen, um die Menschen zum Umstieg von einem eigenen Auto auf den ÖPNV zu bewegen. Die Fahrzeuge sind sauber, Haltestellen nie weiter als 300m entfernt, Bus und Bahn sind eng getaktet, fallen fast nie aus und sind pünktlich. So waren im Jahr 2015 ganze 41 Prozent der Wege in der Stadt mit Bus und Bahn zurückgelegt. Das alles ist Ergebnis einer bereits vor 40 Jahren festgelegten Grundsatzanweisung, die die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs festschreibt. Die Kapazität des Straßennetzes erhöht die Stadt trotz steigender Einwohner- und Pendlerzahlen nicht mehr. Die Anzahl der Parkplätze wurde auf dem Stand von 1990 eingefroren, wird ein Parkplatz gebaut, muss woanders ein Parkplatz entfernt werden. Mit einem intelligenten Verkehrsleitsystem wird verhindert, dass zu viele Autos in die Stadt fahren und sie so verstopfen. Auch hat die Straßenbahn durch automatisches Umschalten der Ampeln auf Grün immer Vorfahrt. Zürich zeigt uns: Je früher und konsequenter wir handeln, desto besser für die Bürgerinnen. Durch sein konsequentes Handeln über Jahre hinweg hat Zürich gerechte und umweltfreundliche Mobilität für alle Bürgerinnen geschaffen. Denn gerecht ist nur eine Mobilität, die jeder sicher nutzen und sich jeder leisten kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. September 2022 brachte FRAKTION diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.10.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 11 · 10.10.2022
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 487 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIGAfD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 20.10.2022
TO II, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 487 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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