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Preisgünstige Anmietung von Dauerparkplätzen für Bewohner der Frankfurter Innenstadt; hier: Ausweitung der Zonen für Berechtigte

Vorlagentyp: NRCDU
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Die Ermöglichung verbilligten Parkens in den Parkhäusern der Innenstadt ist nur geeignet, einem Teil der Anwohner der Innenstadt bei den Parkproblemen zu helfen. Um für alle Bewohner der Innenstadt und des Bahnhofsviertels eine akzeptable Lösung zu finden, sollte der Magistrat daher auch andere Lösungen prüfen. Dazu gehört z.B. die Erlaubnis des zeitlich eingegrenzten Anwohnerparkens in Parkscheinautomatenzonen oder die Bereitstellung pfostengesicherter Kurzzeitparkplätze für Gewerbetreibende. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Sieglinde Fedel Stadtv. Gudrun Osterburg Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.11.1994, NR 460 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.08.1995, B 474 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.01.1995 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.1995, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 481 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. SPD und GRÜNE. CDU und REP (= Annahme ohne Vorbehalt)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.1995, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage NR 460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 481 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.1995, TO II, TOP 5 Beschluß:
  11. Der Vorlage NR 460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 481 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3665,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.1995 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Antrag vom 11.01.1995, NR 481

Betreff: Preisgünstige Anmietung von Dauerparkplätzen für Bewohner der Frankfurter Innenstadt; hier: Ausweitung der Zonen für Berechtigte Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird über den Text von Nr. 460 hinaus aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche anderen Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation der Anwohner in der Innenstadt ergriffen werden können.

Begründung: Die Ermöglichung verbilligten Parkens in den Parkhäusern der Innenstadt ist nur geeignet, einem Teil der Anwohner der Innenstadt bei den Parkproblemen zu helfen. Um für alle Bewohner der Innenstadt und des Bahnhofsviertels eine akzeptable Lösung zu finden, sollte der Magistrat daher auch andere Lösungen prüfen. Dazu gehört z.B. die Erlaubnis des zeitlich eingegrenzten Anwohnerparkens in Parkscheinautomatenzonen oder die Bereitstellung pfostengesicherter Kurzzeitparkplätze für Gewerbetreibende. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Sieglinde Fedel Stadtv. Gudrun OsterburgHauptvorlage: Antrag vom 30.11.1994, NR 460

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 1995Sie sind hier
    NRNR 481Preisgünstige Anmietung von Dauerparkplätzen für Bewohner der Frankfurter Innenstadt; hier: Ausweitung der Zonen für Berechtigte
    STVV-Antrag · CDU
  2. 14. August 1995Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 474a) Preisgünstige Anmietung von Dauerparkplätzen für Bewohner der Frankfurter Innenstadt; hier: Ausweitung der Zonen für Berechtigte b) Verbilligtes Anwohnerparken auch in den Parkhäusern Taubenstraße, Alte Oper und BörseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 17.01.1995
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage NR 460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 481 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE. CDU und REP (= Annahme ohne Vorbehalt)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 24.01.1995
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage NR 460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 481 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 26.01.1995
TO II, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_481_1995 Preisgünstige Anmietung von Dauerparkplätzen für Bewohner der Frankfurter Innenstadt; hier: Ausweitung der Zonen für Berechtigte

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