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Schäden durch Wirbelschleppen beenden - Schließung der Landesbahn jetzt

Vorlagentyp: NRLINKE
2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Schließung der Landesbahn jetzt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Seit der Öffnung der neuen Landebahn kommt es immer wieder zu Schäden an Gebäuden, die durch die Wirbelschleppen landender Flugzeuge verursacht werden. Besonders durch herabstürzende Dachziegel besteht permanente Verletzungsgefahr für die Bevölkerung. Diese Gefährdung endet nur, wenn die neue Landebahn geschlossen wird. Daher fordert die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auf, sich auf allen Ebenen und mit allen Mitteln für eine Schließung der NW-Landebahn einzusetzen. Begründung: Da sich seit der Eröffnung der NW-Landebahn im Jahre 2011 diese Vorfälle wiederholen, setzt sich die Stadt Frankfurt für die sofortige Schließung der Landebahn ein.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2016, NR 47

Betreff: Schäden durch Wirbelschleppen beenden - Schließung der Landesbahn jetzt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Seit der Öffnung der neuen Landebahn kommt es immer wieder zu Schäden an Gebäuden, die durch die Wirbelschleppen landender Flugzeuge verursacht werden. Besonders durch herabstürzende Dachziegel besteht permanente Verletzungsgefahr für die Bevölkerung. Diese Gefährdung endet nur, wenn die neue Landebahn geschlossen wird. Daher fordert die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auf, sich auf allen Ebenen und mit allen Mitteln für eine Schließung der NW-Landebahn einzusetzen.

Begründung: Da sich seit der Eröffnung der NW-Landebahn im Jahre 2011 diese Vorfälle wiederholen, setzt sich die Stadt Frankfurt für die sofortige Schließung der Landebahn ein.Hauptvorlage: Antrag vom 27.04.2016, NR 21 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 08.06.2016

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Juni 2016 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2016 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 02.06.2016
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 21 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 47 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 21 = Ablehnung, NR 47 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und LINKE. (= Annahme) sowie BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 21 = Ablehnung, NR 47 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 16.06.2016
TO II, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 21 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 47 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeÖkoLinX-ARLBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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