Frankfurt zeigt Solidarität mit den Opfern der völkerrechtswidrigen Angriffe in Nordirak und Nordsyrien
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Stadt Frankfurt verurteilt jede völkerrechtswidrige Auseinandersetzung, so auch den Krieg der Türkei gegen kurdische, alevitische, yezidische und christliche Volksgruppen in Syrien und Irak. Sie steht an der Seite der Opfer sowie deren in Frankfurt lebenden Freunden und Familien.
Auf kommunaler Ebene unterstützt die Stadt Frankfurt den Verein "Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane e.V." durch Beratung und auch Sachspenden in seinen Bemühungen, die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern.
Begründung
Opfern der völkerrechtswidrigen Angriffe in Nordirak und Nordsyrien Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Stadt Frankfurt verurteilt jede völkerrechtswidrige Auseinandersetzung, so auch den Krieg der Türkei gegen kurdische, alevitische, yezidische und christliche Volksgruppen in Syrien und Irak. Sie steht an der Seite der Opfer sowie deren in Frankfurt lebenden Freunden und Familien. Auf kommunaler Ebene unterstützt die Stadt Frankfurt den Verein "Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane e.V." durch Beratung und auch Sachspenden in seinen Bemühungen, die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juli 2022 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Aufnahme auf die Tagesordnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 434) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 434)