Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Straßenunterführung Berkersheim

Vorlagentyp: NRFDP
6 SitzungenAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die bisher erfolgte Vorstellung des geplanten Tunnels im Ortsbeirat 10 war nicht geeignet, um den Bürgern in ausreichender Form die Dimension insbesondere der Tunneleinfahrt auf der Berkersheimer wie auch auf Harheimer Seite deutlich zu machen. Desweiteren wurde die Möglichkeit der alternativen Nutzung der bereits vorhandenen Unterführung offensichtlich nicht ausreichend geprüft. Zu keiner der beiden Möglichkeiten gibt es Angaben über die der Stadt Frankfurt entstehenden Kosten.

Inhalt

Antrag vom 02.05.2007, NR 436

Betreff:

Straßenunterführung Berkersheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Magistratsvorlage M 28 wird zurückgestellt, bis:

  1. die Höhe des auf die Stadt Frankfurt entfallenden Kostenanteils für die Baumaßnahme bekannt ist
  2. der geplante Tunnel in geeigneter Weise, zum Beispiel in Form eines CAD-Modells, im Verkehrsausschuss und im Ortsbeirat vorgestellt wurde
  3. die Voraussetzungen (z.B. Bebauungsplan, Grundstückserwerb) sowie die Kosten einer möglichen Umfahrung bei alternativer Nutzung der bereits vorhandenen Eisenbahnunterfahrung "Im Wiesengarten“ festgestellt und der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat zur Kenntnis gebracht sind.

Begründung:

Die bisher erfolgte Vorstellung des geplanten Tunnels im Ortsbeirat 10 war nicht geeignet, um den Bürgern in ausreichender Form die Dimension insbesondere der Tunneleinfahrt auf der Berkersheimer wie auch auf Harheimer Seite deutlich zu machen. Desweiteren wurde die Möglichkeit der alternativen Nutzung der bereits vorhandenen Unterführung offensichtlich nicht ausreichend geprüft. Zu keiner der beiden Möglichkeiten gibt es Angaben über die der Stadt Frankfurt entstehenden Kosten.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 09.05.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Mai 2007 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.06.2007 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage M 28 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 432 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 436 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. a) Die Vorlage OA 327 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn, Schneider, Hanisch, Feldmann und Heuser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 28 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 432 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 436 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 9
Beraten
Anregung OA 388 2007 1. Der Vorlage M 28 wird im Rahmen der Beschlussfassung zur NR 432 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 305 wird zurückgewiesen. 3. a) Die Ziffer 1. und der erster Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 dienen zur Kenntnis. b) Der zweite Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 wird zurückgewiesen. 4. Die Vorlage NR 436 wird zurückgewiesen. 5. Der Vorlage OA 327 wird zugestimmt. 6. Die Vorlage OF 255/10 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 256/10 wurde zurückgezogen. 8. Die Vorlage OF 257/10 wurde zurückgezogen. 9. Die Vorlage OF 258/10 wurde zurückgezogen. 10. Die Vorlage OF 259/10 wurde zurückgezogen. 11. Die Vorlage OF 274/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 12. Die Vorlage OF 275/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgBFF
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Enthaltung:
SPDFDPLinke.wasg
zu 12)
Zustimmung:
SPDFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF (= Kenntnis) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b): Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung SPD zu 5. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, GRÜNE und BFF bei Enthaltung SPD, FDP und LINKE.WASG zu 12. SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 432 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 436 wird abgelehnt. 4. a) Dem ersten Satz der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Vorlage OA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 388 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDP
Sonstige:
REP (M 28, NR 432, OA 327 und OA 388 = Annahme, NR 436 = Ablehnung)NPD (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 2 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasgGrüneFAGFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung) Ziffer 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Ziffer 2. zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückstellung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 28, NR 432, OA 327 und OA 388 = Annahme, NR 436 = Ablehnung) NPD (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 33
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 432 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 436 wird abgelehnt. 4. a) Dem ersten Satz der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Vorlage OA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 388 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFFREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
NPD
zu 2 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
Linke.wasgSPDFDP
Enthaltung:
NPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
NPD
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
Linke.wasgNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. NR 432 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Zurückstellung); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; LINKE.WASG und NPD (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_436_2007Straßenunterführung Berkersheim

Diese Vorlage verweist auf