Parkleitsystem überarbeiten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.01.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie und zu welchen Kosten das Parkleitsystem überarbeitet werden kann. Ziel soll sein, das Parkleitsystem für die Nutzer deutlich übersichtlicher und verständlicher zu gestalten, um den Parkplatz-Suchverkehr zu reduzieren. Begründung: Das Frankfurter Parkleitsystem stellt nicht nur für Auswärtige, sondern auch für Frankfurter Bürger eine echte Herausforderung dar. Insbesondere ist kaum jemandem bekannt, dass auf den Anzeigetafeln größtenteils auf freie Plätze in Parkbereichen und nicht in einzelnen Parkhäusern hingewiesen wird. In diesem Zusammenhang sei verwiesen auf die Fragen in der Fragestunde Nr. 613 aus 2012 und 53 aus 2011, in denen diese Problematik angesprochen wird. Da offenbar nicht einmal den sonst gewöhnlich gut informierten Stadtverordneten das Prinzip des Parkleitsystems bekannt ist, besteht hier offensichtlich Handlungsbedarf. Technisch wäre eine Überarbeitung des 1992 errichteten Parkleitsystems durch Überkleben der Folien möglich.
Inhalt
Antrag vom 30.10.2012, NR 424
Betreff: Parkleitsystem überarbeiten Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.01.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie und zu welchen Kosten das Parkleitsystem überarbeitet werden kann. Ziel soll sein, das Parkleitsystem für die Nutzer deutlich übersichtlicher und verständlicher zu gestalten, um den Parkplatz-Suchverkehr zu reduzieren.
Begründung: Das Frankfurter Parkleitsystem stellt nicht nur für Auswärtige, sondern auch für Frankfurter Bürger eine echte Herausforderung dar. Insbesondere ist kaum jemandem bekannt, dass auf den Anzeigetafeln größtenteils auf freie Plätze in Parkbereichen und nicht in einzelnen Parkhäusern hingewiesen wird. In diesem Zusammenhang sei verwiesen auf die Fragen in der Fragestunde Nr. 613 aus 2012 und 53 aus 2011, in denen diese Problematik angesprochen wird. Da offenbar nicht einmal den sonst gewöhnlich gut informierten Stadtverordneten das Prinzip des Parkleitsystems bekannt ist, besteht hier offensichtlich Handlungsbedarf. Technisch wäre eine Überarbeitung des 1992 errichteten Parkleitsystems durch Überkleben der Folien möglich.Hauptvorlage: Antrag vom 11.09.2012, NR 378
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2012Sie sind hierNRNR 424Parkleitsystem überarbeitenSTVV-Antrag · FDP
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 268Parkleitsystem überarbeitenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 378 und NR 424 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER