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Schöneres Frankfurt; hier: Neugestaltung von Straßen und Plätzen

Vorlagentyp: NRCDU
30 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 24.06.1998, NR 382

Betreff:

Schöneres Frankfurt; hier: Neugestaltung von Straßen und Plätzen

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Elisabeth Haindl Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Edwin Schwarz Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Peter Weißenseel Stadtv. Oswald Zöttlein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 1998Sie sind hier
    NRNR 382Schöneres Frankfurt; hier: Neugestaltung von Straßen und Plätzen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 22. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 56Schöneres Frankfurt hier: Neugestaltung von Straßen und PlätzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 07.09.1998
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO I, TOP 12
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Ziffern I.2. bis I.5. und die Ziffer III. der Vorlage NR 382 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Entscheidung über die Ziffern I.1. und II. der Vorlage NR 382 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) Einstimmige Annahme (Voten zu den Ziffern I.1. und II.: CDU = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß, SPD und F.D.P. = Prüfung und Berichterstattung, GRÜNE = Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 15 · 08.10.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 382 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (Ziffer I.1. = Ablehnung, Ziffer I.2. bis I.5. = Prüfung und Berichterstattung, Ziffer II. = Ablehnung, Ziffer III. = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 139
Beraten
Die Vorlage NR 382 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer I.1 und Ziffer II. Ablehnung, Ziffer I.2 bis 5 und Ziffer III. Prüfung und Berichterstattung); REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage NR 382 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ziffer I.1 und Ziffer II. Ablehnung, Ziffer I.2 bis 5 und Ziffer III. Prüfung und Berichterstattung); REP = Nichtteilnahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_382_1998 Schöneres Frankfurt; hier: Neugestaltung von Straßen und Plätzen

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