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Etat für Offene Kinder- und Jugendarbeit 2022

Vorlagentyp: NRFRAKTION
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um die Preissteigerungen für Personal- und Sachmittel aufzufangen, werden die entsprechenden Mittel zur Förderung der "Offenen Kinder und Jugendarbeit" (OKJA) im Haushaltsplan 2022 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 7 % (mindestens aber wie vom Frankfurter Jugendring gefordert um 2,2 Mio. EUR) erhöht. Die Finanzierung erfolgt wenn möglich aus Budgetüberträgen in den betroffenen Produktgruppen des Produktbereiches 18 Soziales oder aus den vorhandenen Budgetüberträgen bei den Fraktionsmitteln in der Produktgruppe 30.02.

Eventuelle Anpassungen der Folgejahre sowie eine Dynamisierung der Mittel werden bis zur Aufstellung des Haushalts 2023 geprüft.

Begründung

Jugendarbeit 2022 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um die Preissteigerungen für Personal- und Sachmittel aufzufangen, werden die entsprechenden Mittel zur Förderung der "Offenen Kinder und Jugendarbeit" (OKJA) im Haushaltsplan 2022 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 7 % (mindestens aber wie vom Frankfurter Jugendring gefordert um 2,2 Mio. EUR) erhöht. Die Finanzierung erfolgt wenn möglich aus Budgetüberträgen in den betroffenen Produktgruppen des Produktbereiches 18 Soziales oder aus den vorhandenen Budgetüberträgen bei den Fraktionsmitteln in der Produktgruppe 30.02. Eventuelle Anpassungen der Folgejahre sowie eine Dynamisierung der Mittel werden bis zur Aufstellung des Haushalts 2023 geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachte FRAKTION diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 10 · 12.05.2022
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 376 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 376 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wehnemann und Tschierschke dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO II, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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