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Für ein Programm der Beschäftigung und Integration von Sozialhilfeempfängern Ablehnung des Programmes "Arbeit vor Sozialhilfe"

Vorlagentyp: NRGRÜNE
44 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Antrag vom 16.06.1998, NR 364

Betreff:

Für ein Programm der Beschäftigung und Integration von Sozialhilfeempfängern Ablehnung des Programmes "Arbeit vor Sozialhilfe"

Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 30.09.1998, NR 438

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 1998Sie sind hier
    NRNR 364Für ein Programm der Beschäftigung und Integration von Sozialhilfeempfängern Ablehnung des Programmes "Arbeit vor Sozialhilfe"
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 23. April 1999Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 271Für ein Programm der Beschäftigung und Integration von Sozialhilfeempfängern Ablehnung des Programmes "Arbeit vor Sozialhilfe"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 364 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 07.07.1998
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, daß die Vorlage NR 364 nach § 14 (3) GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage geht in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 4
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 364 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 15.09.1998
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage NR 364 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 364 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 364 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 438 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 364 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 438 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme). REP = Votum im Plenum zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 364 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 438 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

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