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Reduzierung des Autoverkehrs am Wochenende

Vorlagentyp: NRIBF
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Autoverkehr am Wochenende in Frankfurt am Main zu reduzieren, indem PKW-Besitzer kostenlosen Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln erhalten. Dies soll die Luftqualität verbessern und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel fördern. Die Maßnahme wird als notwendig erachtet, um die Ziele des Masterplans 2050 zu erreichen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes zu beschließen:

Um einer Reduzierung des Autoverkehrs in Frankfurt einen Schritt näher zu kommen und die Umsetzung des Masterplans 2050 zu forcieren, verhandelt der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), um die folgenden Ziele zu erreichen:

Wer ab Samstag 06:00 Uhr bis Betriebsende am Sonntag den KFZ-Schein eines auf sich zugelassenen PKWs vorzeigt, kann Busse, Bahnen und Straßenbahnen in Frankfurt am Main kostenlos benutzen.

Diese Regelung soll für Autoinhaberin bzw. Autoinhaber, eine Begleitperson und alle eigenen Kinder und nach dem Aus für das angekündigte "9 Euro-Ticket" voraussichtlich ab dem

  1. August eingeführt werden.

Begründung

Es ist weiterhin nötig, dass sich die Stadt Frankfurt am Main darum bemüht, den Fahrzeugverkehr in der Innenstadt zu reduzieren und die Luftreinheit zu erhöhen. Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, den Masterplan 2050 umzusetzen. Gleichzeitig sind die öffentlichen Verkehrsmittel besonders am Sonntag nur gering ausgelastet. Man kann davon ausgehen, dass der Anreiz fehlt, am Wochenende auf das Auto zu verzichten (auch bei den aktuellen Spritpreisen ist von allem die Stadtmitte am Wochenende chronisch überlastet) und stattdessen auf den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen. Besonders für Familien mit Kindern ist der Gesamtpreis aller Fahrkarten mitunter so hoch, dass die Kosten für eine Fahrt geringer sind. Die Möglichkeit, Busse, Bahnen und Straßenbahnen kostenlos zu benutzen, würde jedoch diesen Anreiz schaffen, vor allem da die Corona-Situation sich geändert hat. Im Ergebnis wären bezüglich der Luftqualität sofortige Erfolge zu verbuchen, die Parkplatzsituation wäre besser sowie die Auslastung der öffentlichen Verkehrsmittel vorteilhafter. Außerdem würden für die Einführung des Tarifes keine Kosten entstehen, da keine Automaten umgerüstet werden müssten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. März 2022 brachte IBF diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage NR 333 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage NR 333 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme)

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