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Mehr Transparenz bei Gutachten und Untersuchungen unter 5.000 Euro

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
86 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Untersuchungen unter 5.000 Euro Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der jährliche Bericht des Magistrats über die "Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro" wird um die Nennung der jeweiligen Auftragnehmerin/des jeweiligen Auftragsnehmers ergänzt. Begründung: Der jährliche Bericht nennt bislang das beauftragende Dezernat/Amt, den Gegenstand des Gutachtens oder der Untersuchung, den Gegenstand der Untersuchung und die Brutto-Summe des Auftrags. In der Übersicht fehlt bislang die Nennung der jeweiligen Auftragsnehmerin/des jeweiligen Auftragsnehmers, was im Sinne einer transparenten Stadtverwaltung nicht nachvollziehbar ist.

Inhalt

Antrag vom 04.05.2017, NR 328

Betreff: Mehr Transparenz bei Gutachten und Untersuchungen unter 5.000 Euro Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der jährliche Bericht des Magistrats über die "Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro" wird um die Nennung der jeweiligen Auftragnehmerin/des jeweiligen Auftragsnehmers ergänzt.

Begründung: Der jährliche Bericht nennt bislang das beauftragende Dezernat/Amt, den Gegenstand des Gutachtens oder der Untersuchung, den Gegenstand der Untersuchung und die Brutto-Summe des Auftrags. In der Übersicht fehlt bislang die Nennung der jeweiligen Auftragsnehmerin/des jeweiligen Auftragsnehmers, was im Sinne einer transparenten Stadtverwaltung nicht nachvollziehbar ist.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2016, B 309

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2016BB 309Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2015Magistratsbericht
  2. 4. Mai 2017Sie sind hier
    NRNR 328Mehr Transparenz bei Gutachten und Untersuchungen unter 5.000 Euro
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 9. Februar 2018BB 44Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2016Magistratsbericht
  4. 23. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 86 WochenBB 209Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2017Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 02.05.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 309 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 328 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.05.2017
TO II, TOP 61
Angenommen
1. Die Vorlage B 309 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 328 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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