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Eine zusätzliche, diebstahlsichere Fahrradabstellanlage und .eigene. Wege für Fußgänger und Fußgängerinnen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Bislang sind nur im nördlichen und nordwestlichen Eingangsbereich Fahrradabstellanlagen vorgesehen, wer von Süden aus zum Waldstadion radelt, hat keine direkte Möglichkeit, das Rad abzustellen. Um unnötige Konflikte zwischen den verschiedenen VerkehrsteilnehmerInnen zu vermeiden, sollte nicht nur daran gedacht werden, für die Besucher und Besucherinnen Innen, die mit dem Auto kommen und für diejenigen, die mit dem Rad kommen, getrennte Verkehrsflächen vorzusehen. Auch Fußgänger und Fußgängerinnen sollten mit "eigenen" Wegen berücksichtigt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Sportausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 64 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 374 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 375 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 645 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  11. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 316 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  12. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 374 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  13. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 375 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  18. Sitzung des Sportausschusses am 01.11.2001, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
  20. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  21. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 645, NR 316, OA 374, OA 375 = Zurückstellung) REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 = Prüfung und Berichterstattung; OA 374 = Sätze 1 und 2 Ablehnung, Rest vereinfachtes Verfahren; OA 375 = vereinfachtes Verfahren)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen B 645, NR 316, OA 374 und OA 375 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
    • b)Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
  27. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  28. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 und NR 374 = Ablehnung; OA 375 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 Sätze 1 und 2 = Enthaltung, OA 374 verbleibender Text und OA 375 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 645, OA 374 und OA 375 = Enthaltung, NR 316 = Annahme) E.L. (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 133 Beschluss:
  32. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
  33. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  34. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren); PDS (= Enthaltung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1432,
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 91 9

Inhalt

Antrag vom 26.10.2001, NR 316

Betreff:

Eine zusätzliche, diebstahlsichere Fahrradabstellanlage und "eigene" Wege für Fußgänger und Fußgängerinnen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Im Verkehrserschließungskonzept für das neue Waldstadion sind eine zusätzliche diebstahlsichere Fahrradabstellanlage im südlichen Eingangsbereich und grundsätzlich ausreichend dimensionierte, baulich getrennte Geh- und Radwege vorzusehen.

Begründung:

Bislang sind nur im nördlichen und nordwestlichen Eingangsbereich Fahrradabstellanlagen vorgesehen, wer von Süden aus zum Waldstadion radelt, hat keine direkte Möglichkeit, das Rad abzustellen. Um unnötige Konflikte zwischen den verschiedenen VerkehrsteilnehmerInnen zu vermeiden, sollte nicht nur daran gedacht werden, für die Besucher und Besucherinnen Innen, die mit dem Auto kommen und für diejenigen, die mit dem Rad kommen, getrennte Verkehrsflächen vorzusehen. Auch Fußgänger und Fußgängerinnen sollten mit "eigenen" Wegen berücksichtigt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 645 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Sportausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 6451) Vergabe von Planung und Neubau der Hauptkampfbahn auf dem Gelände des Frankfurter Waldstadions 2) Verkehrskonzept Waldstadion/NiederradMagistratsbericht
  2. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    NRNR 316Eine zusätzliche, diebstahlsichere Fahrradabstellanlage und .eigene. Wege für Fußgänger und Fußgängerinnen
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 64
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 374 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 375 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 316 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 645 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 316 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 374 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 375 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Sportausschusses
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 645, NR 316, OA 374, OA 375 = Zurückstellung) REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 = Prüfung und Berichterstattung; OA 374 = Sätze 1 und 2 Ablehnung, Rest vereinfachtes Verfahren; OA 375 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 36
Beraten
Punkt 1: a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen B 645, NR 316, OA 374 und OA 375 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen, die Beratung der Vorlagen B 645, NR 316, OA 374 und OA 375 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1)
Sonstige:
REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 und NR 374 = Ablehnung; OA 375 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 Sätze 1 und 2 = Enthaltung, OA 374 verbleibender Text und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 645, OA 374 und OA 375 = Enthaltung, NR 316 = Annahme)E.l (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 645 = Kenntnis; NR 316 und NR 374 = Ablehnung; OA 375 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 Sätze 1 und 2 = Enthaltung, OA 374 verbleibender Text und OA 375 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 645, OA 374 und OA 375 = Enthaltung, NR 316 = Annahme) E.L. (B 645 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 316 = Annahme, OA 374 und OA 375 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 133
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 645 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 316 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Sätze 1 und 2 der Vorlage OA 374 werden abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 374 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen E.L. (= vereinfachtes Verfahren); PDS (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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