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Investitionsprogramm 1994-1997 Jugendhaus Rödelheim

Vorlagentyp: NRfraktionsunabhängig
1 SitzungAngenommen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

In Rödelheim besteht ein dringender Bedarf für eine Jugendfreizeiteinrichtung. Ein entsprechendes Gelände steht Auf der Insel 14 zur Verfügung. Es ist beabsichtigt, daß ein Trägerverbund die Einrichtung übernehmen wird. Dessen Satzung ist bereits ausgearbeitet. Der Kostenrahmen für die Baumaßnahme beläuft sich nach derzeitiger Schätzung auf 3,5 Millionen DM. Für die Ersteinrichtung werden weitere 200.000,-- DM benötigt. Die jährlichen Folgekosten betragen voraussichtlich 940.000,-- DM. Antragstellendes Gremium: Jugendhilfeausschuss Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 04.01.1994 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 101 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 310 wird im Rahmen des E 169 zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen des E 244) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 511-2

Inhalt

Antrag vom 23.11.1993, NR 310

Betreff: Investitionsprogramm 1994-1997 Jugendhaus Rödelheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, im Investitionsprogramm Mittel für den Bau des Jugendhauses Rödelheim zu veranschlagen.

Begründung: In Rödelheim besteht ein dringender Bedarf für eine Jugendfreizeiteinrichtung. Ein entsprechendes Gelände steht Auf der Insel 14 zur Verfügung. Es ist beabsichtigt, daß ein Trägerverbund die Einrichtung übernehmen wird. Dessen Satzung ist bereits ausgearbeitet. Der Kostenrahmen für die Baumaßnahme beläuft sich nach derzeitiger Schätzung auf 3,5 Millionen DM. Für die Ersteinrichtung werden weitere 200.000,-- DM benötigt. Die jährlichen Folgekosten betragen voraussichtlich 940.000,-- DM. Antragstellendes Gremium: JugendhilfeausschussZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 04.01.1994

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. November 1993 brachte fraktionsunabhängig diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 101
Angenommen
Der Vorlage NR 310 wird im Rahmen des E 169 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme im Rahmen des E 244) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 511-2

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