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Zukunft des Europagartens

Vorlagentyp: NRCDU
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, über den Stand des Verfahrens zur Übergabe des Europagartens an die Stadt Frankfurt zu berichten und einen Zeitplan für die Öffnung aufzustellen. Die Anwohner haben ein berechtigtes Interesse an der Nutzung der Freifläche, insbesondere in Pandemiezeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung und dem zuständigen Ortsbeirat über den Stand des Verfahrens zur Übergabe des Europagartens an die Stadt Frankfurt zu berichten. Unabhängig vom aktuellen Rechtsstreit sollte Priorität sein, dass der Europagarten schnellstmöglich zur Nutzung freigegeben wird. Dazu muss ein Zeitplan aufgestellt werden, aus dem die zu erwartenden Schritte und die Öffnung ersichtlich sind. Eine Öffnung sollte noch im Jahr 2021 erfolgen. Sollte die Öffnung 2021 nicht möglich sein, so muss eine Teilöffnung erreicht werden. Dies kann in Form der Öffnung nur eines Teils des Gartens geschehen oder in Form einer temporären Öffnung des gesamten Areals während der Sommermonate mit darauffolgender Schließung in den Wintermonaten, wenn noch Nachbesserungsbedarf bestehen sollte.

Begründung

Die Freigabe des Europagartens lässt bedauerlicherweise seit Jahren auf sich warten und ist ein sehr großes Thema im Europaviertel/Gallus sowie in angrenzenden Gebieten. Die Probleme mit der Bepflanzung und der daraus resultierende (Rechts-)Streit zwischen der Stadt und der Firma Aurelis, die bis heute anscheinend noch Eigentümer des Grundstücks ist, sind bekannt. Der Europagarten liegt in der Zwischenzeit brach und selbst eine vom OBR 1 geforderte Zwischennutzung wurde nicht ermöglicht. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben gerade in Pandemiezeiten ein berechtigtes Interesse an der Nutzung der Freifläche direkt vor ihrer Tür. Daher muss die Anwohnerschaft über einen realistischen Öffnungstermin bzw. einen Fahrplan bis zur Öffnung informiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 30 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 15
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 30 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 30 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONLinkeGartenpartei
Sonstige:
IBF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 30 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenparteiLinkeIBF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie LINKE. und IBF (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung