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Schulheizungen müssen funktionieren!

Vorlagentyp: NRCDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Funktionsfähigkeit der Heizungen an Schulen zu überprüfen und sicherzustellen, dass diese während der Heizperiode nicht ausfallen. Dies ist besonders wichtig, um Unterrichtsausfälle zu vermeiden und die Belastung für Schüler und Lehrer zu reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, folgende Sachverhalte zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung zeitnah einen entsprechenden, detailliert aufgeschlüsselten Bericht, vor allem zu den Kosten und dem Umsetzungszeitraum, vorzulegen:

  1. An wie vielen Schulen sind im aktuellen Schuljahr 2021/22 die Heizungssysteme ausgefallen?
  2. Welche Gründe gab es für den Heizungsausfall?
  3. Welche Wartungsintervalle sind für Schulheizsysteme vorgesehen?
  4. Welche Schulen sollen in naher Zukunft hinsichtlich der Heizungssysteme ertüchtigt werden? Gibt es einen entsprechenden Überblick, gegliedert nach Dringlichkeit?
  5. Welche kurzfristigen Handlungsmöglichkeiten bestehen, um einen Unterrichtsausfall wegen defekter Heizungsanlagen zu verhindern bzw. abzuwenden?
  6. Gibt es eine bestimmte Heiztechnologie an Frankfurter Schulen, die besonders häufig von Ausfällen betroffen ist?
  7. Welche Art der Heiztechnologie ist für künftige Schulgebäude vorgesehen?

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, für alle Schulen, bei denen im aktuellen Schuljahr die Heizungsanlage ein- oder mehrfach ausgefallen ist oder bei denen es Probleme gab, sicherzustellen, dass dies nicht noch einmal in der aktuellen Heizperiode passiert. Für die kommende Heizperiode müssen diejenigen Systeme, die bereits ausgefallen sind, schnellstmöglich instandgesetzt werden.

Begründung

Der Winter kommt an vielen Schulen anscheinend doch immer noch überraschend. Die Heizung an der Martin-Buber-Schule ist dieses Jahr beispielsweise schon dreimal ausgefallen, an der Otto-Hahn-Schule einmal. Jedes Mal bedeutet dies, dass der Unterricht nicht oder nur in Form einer Notbetreuung stattfinden kann, was für alle Beteiligten eine große Belastung darstellt, zumal in Zeiten von Corona nicht noch zusätzlicher Unterrichtsausfall entstehen sollte. Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass die Stadt dafür Sorge trägt, dass alle Schulen gut über den Winter kommen und im Blick behält, wo in der Sommerzeit Heizungsanlagen gewartet und gegebenenfalls ersetzt werden müssen, damit es während der Heizperiode nicht zu Problemen kommt. Bei unvorhersehbaren, kurzfristigen Ausfällen muss außerdem auch eine Möglichkeit bestehen, diese kurzfristig aufzufangen und zu beheben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Februar 2022 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.03.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 31.03.2022
TO II, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTIONGartenparteiÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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