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Errichtung eines Supermarktes zur Verbesserung der Einkaufssituation im Stadtteil Oberrad

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Versorgungslage im Stadtteil Oberrad im Bereich des Einzelhandels, insbesondere des Lebensmitteleinzelhandels ist verbesserungsbedürftig. Dieses hat der Magistrat u.a. in seinem Bericht B 821 vom 15.10.2001 bestätigt. Es bietet sich die Möglichkeit, einen zentralen Einkaufsmarkt am Buchrainplatz anzusiedeln, da der hier vorhandene Getränkemarkt aufgegeben wird. Der geplante Supermarkt würde verkehrsmäßig optimal liegen. Der Bereich Buchrainplatz ist nicht nur sehr gut mit dem Pkw und dem Fahrrad zu erreichen, sondern besitzt auch eine vorzügliche Anbindung an die Straßenbahn. Durch diese bauliche Veränderung wird sich auch der mangelhafte Zustand im Bereich der Einmündung der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße beseitigen lassen. Die Ansiedlung eines Supermarktes im zentralen Bereich Oberrads bewirkt somit eine Stärkung der Infrastruktur dieses Stadtteils. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1605, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Antrag vom 24.10.2001, NR 306

Betreff:

Errichtung eines Supermarktes zur Verbesserung der Einkaufssituation im Stadtteil Oberrad

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob im Bereich Offenbacher Landstraße 339 - 341/Wehrstraße die planerischen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines Supermarktes geschaffen werden können.

Begründung:

Die Versorgungslage im Stadtteil Oberrad im Bereich des Einzelhandels, insbesondere des Lebensmitteleinzelhandels ist verbesserungsbedürftig. Dieses hat der Magistrat u.a. in seinem Bericht B 821 vom 15.10.2001 bestätigt.

Es bietet sich die Möglichkeit, einen zentralen Einkaufsmarkt am Buchrainplatz anzusiedeln, da der hier vorhandene Getränkemarkt aufgegeben wird.

Der geplante Supermarkt würde verkehrsmäßig optimal liegen. Der Bereich Buchrainplatz ist nicht nur sehr gut mit dem Pkw und dem Fahrrad zu erreichen, sondern besitzt auch eine vorzügliche Anbindung an die Straßenbahn.

Durch diese bauliche Veränderung wird sich auch der mangelhafte Zustand im Bereich der Einmündung der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße beseitigen lassen.

Die Ansiedlung eines Supermarktes im zentralen Bereich Oberrads bewirkt somit eine Stärkung der Infrastruktur dieses Stadtteils.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannZuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2001 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2001 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage NR 306 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme)

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