Smart City-Beirat
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einführung eines Smart City-Beirats, um Experten aus verschiedenen Bereichen zusammenzubringen und den Magistrat zu beraten. Dies soll helfen, die Herausforderungen der Digitalisierung in Frankfurt zu bewältigen und eine umfassende Sicht auf die Chancen und Risiken der Smart City zu ermöglichen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, einen Smart City Beirat einzuführen. Hier sollen insbesondere Expertinnen und Experten unter anderem aus den Bereichen Wissenschaft, Digitalisierung, Städteplanung, Verkehrsplanung, Wirtschaft, Datenschutz/-ethik und Nachhaltigkeit zusammenkommen und regelmäßig und konsistent den Magistrat beraten. Das Gremium sollte möglichst breit aufgestellt sein, konkrete Handlungsempfehlungen aussprechen und die Umsetzung begleiten. Die Dezernentin soll mindestens einmal jährlich den Fachausschuss über den Fortschritt der Beratungen informieren.
Begründung
Der Blick auf das Personaltableau der Stadt Frankfurt zeigt, dass es nicht einfach ist, Fachleute für den Bereich Digitalisierung in ausreichender Anzahl zu rekrutieren. Ein Beirat zum Thema Smart City kann hier zumindest das Problem mangelnder Expertise abfedern und den Magistrat entsprechend beraten. Um eine Gesamtsicht auf den Komplex Smart City mit allen Chancen und Risiken zu ermöglichen, sollen neben technischen Fachleuten auch Akteure aus angrenzenden Bereichen involviert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Januar 2022 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)