Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Den hauptamtlichen Magistrat nicht vergrößern!

Vorlagentyp: NRLINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, den hauptamtlichen Magistrat der Stadt Frankfurt am Main auf 10 Dezernent*innen zu begrenzen. Dies soll eine weitere Aufblähung des Magistrats verhindern, da viele Stellen in städtischen Ämtern unbesetzt sind. Der Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Der hauptamtliche Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird für die XIX. Wahlperiode auf 10 Dezernent*innen begrenzt.

Begründung

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hat im Jahr 2012 gefordert den hauptamtlichen Magistrat zu verkleinern (NR440/2012). Für eine wachsende Stadt und bei der Vielzahl unerledigter Aufgaben durch die bisherigen Dezernent*innen mag es vertretbar sein 10 hauptamtliche Dezernent*innen zu wählen. Angesichts vieler unbesetzter Stellen in städtischen Ämtern und Einrichtungen ist eine weitere Aufblähung des Magistrats aber keinesfalls vertretbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Mai 2021 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 24 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeAfDBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (NR 24 = Annahme, NR 46 = Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (NR 24 = Annahme, NR 46 = Ablehnung)Freie Wähler (NR 24 und NR 46 = Ablehnung)Gartenpartei (NR 24 = Enthaltung, NR 46 Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 46) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (NR 24 = Annahme, NR 46 = Ablehnung) FREIE WÄHLER (NR 24 und NR 46 = Ablehnung) Gartenpartei (NR 24 = Enthaltung, NR 46 Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 24 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIG
Enthaltung:
Gartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONFreie WählerGartenpartei
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FREIE WÄHLER gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 46); Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, FREIE WÄHLER und Gartenpartei gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen