Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erweiterte Impfstrategie

Vorlagentyp: NRCDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, einen Maßnahmenkatalog zur Erhöhung der Impfungen in Migranten-Communities und Problemquartieren zu entwickeln und umzusetzen. Dies ist notwendig, da wissenschaftliche Auswertungen zeigen, dass diese Gruppen ein signifikant erhöhtes Risiko für Corona-Infektionen aufweisen. Ziel ist es, die Impfbereitschaft in diesen Zielgruppen zu steigern und somit die Pandemie effektiver zu bekämpfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln und unverzüglich umzusetzen, um die Zahl der Impfungen in den Migranten-Communities und in Quartieren mit verdichteten Problemlagen auf das erforderliche Niveau zu bekommen.

Begründung

Wissenschaftliche Auswertungen zur sozialen Struktur der an Corona Erkrankten, aber auch Befragungen zu Impfbereitschaft haben ergeben, dass das Leben in Quartieren mit verdichteten Problemlagen statistisch das Risiko einer Corona-Infektion signifikant erhöht. Dies hängt mit der wirtschaftlichen Lebenssituation, der vorhandenen Wohnfläche, den Arbeitsbedingen, dem Nutzen des Gesundheitssystems, aber auch dem Bildungsstand und der Medienkompetenz zusammen. Gleiches gilt auch für die Bereitschaft sich impfen zu lassen. Um die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen ist gerade das Erreichen dieser Zielgruppe entscheidend wichtig. Andere Städte, wie beispielsweise Köln oder Berlin haben diese Erkenntnis bereits in praktisches Handeln umgesetzt. Frankfurt muss diese Ergebnisse so schnell wie möglich umsetzen und über die Konzeption und die Umsetzung der Stadtverordnetenversammlung berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 23 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage NR 23 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Aufnahme auf die Tagesordnung)

Ältestenausschusses
Sitzung 1 · 20.05.2021
TO I, TOP 8
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 23 wird zur Vorlage NR 28 zur Abstimmung gestellt. b) Die Vorlage NR 23 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 37
Abgelehnt
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 28 auf die Tagesordnung II der 2. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 28 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Vorlage NR 23 wird zur Vorlage NR 28 zur Abstimmung gestellt. b) Die Vorlage NR 23 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
AfD
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDLinkeBFF-BIGFRAKTIONIBFÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung der Dringlichkeit) zu b) GRÜNE, SPD, FDP, Volt und Gartenpartei gegen CDU und AfD (= Ablehnung), LINKE., BFF-BIG, FRAKTION und IBF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "segregierten Stadtteilen" durch die Worte "Stadtteilen mit beengten Wohnverhältnissen" ersetz werden) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung