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Gestrichener Neubau des Museums der Weltkulturen macht Museumsufer Frankfurt GmbH überflüssig

Vorlagentyp: NRSPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Weltkulturen macht Museumsufer Frankfurt GmbH überflüssig Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Beschluss § 1165 aus der
  2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2012 wird aufgehoben. Die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH unterbleibt.
  3. Weitere Planungen für mögliche Erweiterungen der Museen werden wieder dem Hochbauamt übertragen. Begründung: In jüngsten Presseberichten wurde deutlich, dass sich die schwarz-grüne Regierungskoalition von einem Neubau des Museums der Weltkulturen verabschiedet hat, auch die Erweiterung des Jüdischen Museums scheint gestrichen worden zu sein. Somit ist der Zweck dieser GmbH nicht mehr existent. Durch die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH würden Kosten für Projekte entstehen, von denen sich der Magistrat und die schwarz-grüne Regierungskoalition längst verabschiedet haben, daher wäre die Aufhebung des Beschlusses zur Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH nur konsequent.

Inhalt

Antrag vom 15.02.2012, NR 236

Betreff: Gestrichener Neubau des Museums der Weltkulturen macht Museumsufer Frankfurt GmbH überflüssig Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Beschluss § 1165 aus der
  2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2012 wird aufgehoben. Die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH unterbleibt.
  3. Weitere Planungen für mögliche Erweiterungen der Museen werden wieder dem Hochbauamt übertragen. Begründung: In jüngsten Presseberichten wurde deutlich, dass sich die schwarz-grüne Regierungskoalition von einem Neubau des Museums der Weltkulturen verabschiedet hat, auch die Erweiterung des Jüdischen Museums scheint gestrichen worden zu sein. Somit ist der Zweck dieser GmbH nicht mehr existent. Durch die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH würden Kosten für Projekte entstehen, von denen sich der Magistrat und die schwarz-grüne Regierungskoalition längst verabschiedet haben, daher wäre die Aufhebung des Beschlusses zur Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH nur konsequent.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.02.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Februar 2012 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2012 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 15.03.2012
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 236 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerLinkePiratenÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.03.2012
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage NR 236 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 29.03.2012
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 236 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

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