Gestrichener Neubau des Museums der Weltkulturen macht Museumsufer Frankfurt GmbH überflüssig
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Weltkulturen macht Museumsufer Frankfurt GmbH überflüssig Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Beschluss § 1165 aus der
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2012 wird aufgehoben. Die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH unterbleibt.
- Weitere Planungen für mögliche Erweiterungen der Museen werden wieder dem Hochbauamt übertragen. Begründung: In jüngsten Presseberichten wurde deutlich, dass sich die schwarz-grüne Regierungskoalition von einem Neubau des Museums der Weltkulturen verabschiedet hat, auch die Erweiterung des Jüdischen Museums scheint gestrichen worden zu sein. Somit ist der Zweck dieser GmbH nicht mehr existent. Durch die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH würden Kosten für Projekte entstehen, von denen sich der Magistrat und die schwarz-grüne Regierungskoalition längst verabschiedet haben, daher wäre die Aufhebung des Beschlusses zur Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH nur konsequent.
Inhalt
Antrag vom 15.02.2012, NR 236
Betreff: Gestrichener Neubau des Museums der Weltkulturen macht Museumsufer Frankfurt GmbH überflüssig Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Beschluss § 1165 aus der
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2012 wird aufgehoben. Die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH unterbleibt.
- Weitere Planungen für mögliche Erweiterungen der Museen werden wieder dem Hochbauamt übertragen. Begründung: In jüngsten Presseberichten wurde deutlich, dass sich die schwarz-grüne Regierungskoalition von einem Neubau des Museums der Weltkulturen verabschiedet hat, auch die Erweiterung des Jüdischen Museums scheint gestrichen worden zu sein. Somit ist der Zweck dieser GmbH nicht mehr existent. Durch die Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH würden Kosten für Projekte entstehen, von denen sich der Magistrat und die schwarz-grüne Regierungskoalition längst verabschiedet haben, daher wäre die Aufhebung des Beschlusses zur Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH nur konsequent.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.02.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Februar 2012 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2012 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)