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Diskussionsforum zur partizipativen Altersplanung

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Es ist beschlossen, die partizipative Altersplanung (PAP) als Beteiligungsprozess anzulegen. Einige wissenschaftliche Grundlagen für Frankfurt sind mit den vier vorliegenden Bänden Nr. 33, 34, 35 & 36 der Sozialberichterstattung gelegt. Jedoch wurde nur das Thema „Teil 1: Lebenslagen (Nr. 33) und gesellschaftliche Teilhabe“ unter Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure erarbeitet. Die anderen Themenfelder sind nicht mit Beteiligten diskutiert und erarbeitet worden. Daher sind sie nun in den demokratischen Beteiligungsprozess einzubeziehen. Das bedeutet, dass sich die Stadtgesellschaft in einem demokratischen Prozess mit der Situation der alternden Bevölkerung, deren Anteil stetig wächst, befasst und die adäquaten Maßnahmen in einem Beteiligungsprozess benennt, beschließt und umsetzt. Die Stadtgesellschaft hat die vorgelegten Bände zur partizipativen Altersplanung bisher nicht wahrnehmen können, weil sie nicht öffentlich kommuniziert worden sind. Die Ergebnisse der Befragung der Altersgruppe 50+ sind der Stadtbevölkerung auch noch nicht bekannt gemacht worden. Das Internet könnte hierfür eine Plattform sein, aber nicht für alle gesellschaftlichen Gruppen. Bisher benachteiligte Personengruppen der Altersgruppe 50+ (Migration, Behinderung, Sprach- /Schreibprobleme, Obdachlosigkeit, Schwule/Lesben) sind in den Integrationsprozess besonders einzubeziehen. Deshalb sollen in einem öffentlichen Forum wesentliche Ergebnisse, die in den vier Bänden vorliegen, sowie Handlungsfelder für Frankfurt benannt und zur Diskussion gestellt werden. Zur weiteren Arbeit bieten sich stadtteil- oder themenbezogene Arbeitsgruppen, Runde Tische und Workshops an, deren Ergebnisse einerseits in den vorgesehenen 5. Band zur PAP einfließen, andererseits für parlamentarische Entscheidungsfindungen Grundlage sein können. Deshalb muss die aktive Beteiligung von Ortsbeiräten und Seniorenbeiräten gewährleistet werden.

Inhalt

Antrag vom 01.12.2006, NR 224

Betreff:

Diskussionsforum zur partizipativen Altersplanung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie in geeigneter Weise das in vier Bänden vorliegende Material zur partizipativen Altersplanung zeitnah in einem Forum zur Diskussion gestellt werden kann. Die Autorinnen, Autoren und andere Beteiligte sollen dabei die Gelegenheit erhalten, Erkenntnisse und Schwerpunkte darzustellen, sowie Ansätze für Handlungsfelder aufzuzeigen.

Anschließend werden in einem moderierten Prozess der Beteiligung (Partizipation), dazu bieten sich Workshops, Runde Tische, spezielle Arbeitsgruppen an, für die unterschiedlichen Themen und Handlungsfelder stadtteilbezogene oder übergreifende Ergebnisse erarbeitet. Das Resümee fließt in den geplanten 5. Bericht ein.

Die partizipativ erarbeiteten Ergebnisse können einerseits in einer Magistratsvorlage münden, andererseits zur parlamentarischen Entscheidungsfindung in den Ortsbeiräten und in der Stadtverordnetenversammlung wesentlich beitragen.

Die Öffentlichkeitsarbeit wird parallel so gestaltet, dass sich möglichst viele Frankfurterinnen und Frankfurter im Alter 50+ an der Altersplanung beteiligen können.

Die Ergebnisse der repräsentativen Telefonumfrage der Altersgruppe 50 + von 2003 und des Fragebogens 50+ von 2004 werden der Altersgruppe zur Verfügung gestellt und im Internet veröffentlicht.

Begründung:

Es ist beschlossen, die partizipative Altersplanung (PAP) als Beteiligungsprozess anzulegen.

Einige wissenschaftliche Grundlagen für Frankfurt sind mit den vier vorliegenden Bänden Nr. 33, 34, 35 & 36 der Sozialberichterstattung gelegt.

Jedoch wurde nur das Thema "Teil 1: Lebenslagen (Nr. 33) und gesellschaftliche Teilhabe“ unter Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure erarbeitet. Die anderen Themenfelder sind nicht mit Beteiligten diskutiert und erarbeitet worden. Daher sind sie nun in den demokratischen Beteiligungsprozess einzubeziehen.

Das bedeutet, dass sich die Stadtgesellschaft in einem demokratischen Prozess mit der Situation der alternden Bevölkerung, deren Anteil stetig wächst, befasst und die adäquaten Maßnahmen in einem Beteiligungsprozess benennt, beschließt und umsetzt.

Die Stadtgesellschaft hat die vorgelegten Bände zur partizipativen Altersplanung bisher nicht wahrnehmen können, weil sie nicht öffentlich kommuniziert worden sind. Die Ergebnisse der Befragung der Altersgruppe 50+ sind der Stadtbevölkerung auch noch nicht bekannt gemacht worden. Das Internet könnte hierfür eine Plattform sein, aber nicht für alle gesellschaftlichen Gruppen. Bisher benachteiligte Personengruppen der Altersgruppe 50+ (Migration, Behinderung, Sprach- /Schreibprobleme, Obdachlosigkeit, Schwule/Lesben) sind in den Integrationsprozess besonders einzubeziehen.

Deshalb sollen in einem öffentlichen Forum wesentliche Ergebnisse, die in den vier Bänden vorliegen, sowie Handlungsfelder für Frankfurt benannt und zur Diskussion gestellt werden.

Zur weiteren Arbeit bieten sich stadtteil- oder themenbezogene Arbeitsgruppen, Runde Tische und Workshops an, deren Ergebnisse einerseits in den vorgesehenen 5. Band zur PAP einfließen, andererseits für parlamentarische Entscheidungsfindungen Grundlage sein können. Deshalb muss die aktive Beteiligung von Ortsbeiräten und Seniorenbeiräten gewährleistet werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.09.2006, B 346 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.12.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006BB 346Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!Magistratsbericht
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    NRNR 224Diskussionsforum zur partizipativen Altersplanung
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 6 · 07.12.2006
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

KAV
Sitzung 11 · 15.01.2007
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage NR 224 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 224 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Ablehnung)NPD (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Enthaltung)E.l (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Ablehnung) NPD (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Enthaltung) E.L. (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 7 · 25.01.2007
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 01.02.2007
TO II, TOP 50
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 22.02.2007
TO I, TOP 120
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 9 · 22.03.2007
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 224 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Sonstige:
FAG (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Annahme)REP (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Ablehnung)NPD (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (B 346 = Zurückweisung, NR 224 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE.WASG (Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Annahme) REP (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Ablehnung) NPD (B 346 = Kenntnis, NR 224 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (B 346 = Zurückweisung, NR 224 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage NR 224 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Becker und Feldmann sowie von Herrn Stadtrat Becker dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
E.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFFE.lLinke.wasg
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)

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