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Bürgerbeteiligung durch Einrichtung einer .Planungswerkstatt.

Vorlagentyp: NRGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Dieses Verfahren hat sich in vielen Städten auch bei konfliktträchtigen und prominenten Planungen bewährt und ist geeignet, eine möglichst breite Bürgerbeteiligung für eine Planung zu gewährlei-sten. Eine solche Planungswerkstatt ersetzt ausdrücklich nicht die Entscheidungen in den demokratisch legitimierten Gremien der Stadt, sondern bietet Bürgerinnen und Bürgern die Chance, sich mit ihren Vorstellungen und Anregungen konkret in Planungen einzubringen. Es hat sich gezeigt, dass eine solche Vorgehensweise die gesetzlich gebotene „formale“ Bürgerbeteiligung hervorragend ergänzen und bereichern kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 21.12.2005, NR 2174 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.05.2006, B 252 Zuständige Ausschüsse: Sonderausschuss "Dom-Römer" Versandpaket: 15.02.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Sonderausschusses "Dom-Römer" am 10.02.2006, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Die Ziffer 1. und der zweite Satz der Ziffer 2a der Vorlage NR 2174 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

b) Dem ersten Satz der Ziffer 2a sowie den Ziffern 2b und 2c der Vorlage NR 2174 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.

a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 2174 = Annahme, NR 2230 = Ablehnung) Die Linke. (NR 2174 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2230 = Annahme) BFF (NR 2174 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2230 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 2174 = Ziffer 1a Prüfung und Berichterstattung bei Streichung des Halbsatzes "Büronutzung . . zugeordnet sind", Ziffer 1b Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1c Annahme, Ziffer 1d Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 2230 = Annahme) 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 13 Beschluss: 1.

a) Die Ziffer 1. und der zweite Satz der Ziffer 2a der Vorlage NR 2174 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

b) Dem ersten Satz der Ziffer 2a sowie den Ziffern 2b und 2c der Vorlage NR 2174 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.

a) CDU, SPD, FDP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1a Prüfung und Berichterstattung bei Streichung des Halbsatzes "Büronutzung . . zugeordnet sind", Ziffer 1b Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1c Annahme, Ziffer 1d Ablehnung, Ziffer 2a zweiter Satz Annahme) b) CDU, GRÜNE, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, Die Linke. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen REP und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10892, 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 09.02.2006, NR 2230

Betreff:

Bürgerbeteiligung durch Einrichtung einer "Planungswerkstatt"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Basis der inhaltlichen Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung beim Fortgang der Planung des Dom-Römer-Areals ein möglichst breite Bürgerbeteiligung sicherzustellen und dazu eine "Planungswerkstatt Dom-Römer“ durchzuführen. Zur Konzipierung und Durchführung dieser Planungswerkstatt, die mehrere Termine umfassen sollte, möge sich der Magistrat einer externen Moderation bedienen.

Begründung:

Dieses Verfahren hat sich in vielen Städten auch bei konfliktträchtigen und prominenten Planungen bewährt und ist geeignet, eine möglichst breite Bürgerbeteiligung für eine Planung zu gewährlei-sten. Eine solche Planungswerkstatt ersetzt ausdrücklich nicht die Entscheidungen in den demokratisch legitimierten Gremien der Stadt, sondern bietet Bürgerinnen und Bürgern die Chance, sich mit ihren Vorstellungen und Anregungen konkret in Planungen einzubringen. Es hat sich gezeigt, dass eine solche Vorgehensweise die gesetzlich gebotene "formale“ Bürgerbeteiligung hervorragend ergänzen und bereichern kann.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 21.12.2005, NR 2174

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2006Sie sind hier
    NRNR 2230Bürgerbeteiligung durch Einrichtung einer .Planungswerkstatt.
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 252Städtebauliche Grundlagen für das Dom-Römer-ArealMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 2 · 10.02.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
1. a) Die Ziffer 1. und der zweite Satz der Ziffer 2a der Vorlage NR 2174 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem ersten Satz der Ziffer 2a sowie den Ziffern 2b und 2c der Vorlage NR 2174 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 2174 = Annahme, NR 2230 = Ablehnung)Die Linke (NR 2174 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2230 = Annahme)BFF (NR 2174 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2230 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 2174 = Ziffer 1a Prüfung und Berichterstattung bei Streichung des Halbsatzes "Büronutzung . . zugeordnet sind", Ziffer 1b Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1c Annahme, Ziffer 1d Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 2230 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 2174 = Annahme, NR 2230 = Ablehnung) Die Linke. (NR 2174 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2230 = Annahme) BFF (NR 2174 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2230 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 2174 = Ziffer 1a Prüfung und Berichterstattung bei Streichung des Halbsatzes "Büronutzung . . zugeordnet sind", Ziffer 1b Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1c Annahme, Ziffer 1d Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, NR 2230 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 13
Angenommen
1. a) Die Ziffer 1. und der zweite Satz der Ziffer 2a der Vorlage NR 2174 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem ersten Satz der Ziffer 2a sowie den Ziffern 2b und 2c der Vorlage NR 2174 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPDie LinkeBFF
Ablehnung:
GrüneFAGREPÖkoLinX-ARL
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPDie LinkeBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, FDP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1a Prüfung und Berichterstattung bei Streichung des Halbsatzes "Büronutzung . . zugeordnet sind", Ziffer 1b Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 1c Annahme, Ziffer 1d Ablehnung, Ziffer 2a zweiter Satz Annahme) b) CDU, GRÜNE, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, Die Linke. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen REP und BFF (= Ablehnung)

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