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Geschlechtsspezifische Unterschiede beachten

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Dem Bericht B 769 ist nicht zu entnehmen, mit welchem Anteil Frauen und Männer beteiligt waren und welche Aussagen von Frauen oder Männern kamen. Es gibt unter Umständen gravierende Unterschiede von Frauen und Männern bei der Problemlage, die aus fachlicher Sicht getrennt dargestellt werden müssen. Alle Berichte des Magistrats haben auf der Grundlage des Gender Mainstreaming zu erfolgen, damit die Ergebnisse geschlechtspezifisch bewertet werden können. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 769 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 25.01.2006 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 23.01.2006, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 769 dient zur Kenntnis.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 2205 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 769 = Zurückweisung) REP (B 769 = Kenntnis)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2006, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 769 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage NR 2205 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu
  9. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Ablehnung) Die Linke. (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Enthaltung) E.L. (B 769 = Kenntnis)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO I, TOP 10 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 769 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage NR 2205 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, FDP, REP und Die Linke. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu
  14. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10640,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Antrag vom 23.01.2006, NR 2205

Betreff:

Geschlechtsspezifische Unterschiede beachten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 769 wird zur Überarbeitung zurückgewiesen.
  2. Die Statistiken werden nach Frauen und Männern unterteilt bzw. die Aussagen und Problemfelder geschlechtsspezifisch dargestellt, wie es dem beschlossenen Gender Mainstreaming und der EU-Richtlinie entspricht.

Begründung:

Dem Bericht B 769 ist nicht zu entnehmen, mit welchem Anteil Frauen und Männer beteiligt waren und welche Aussagen von Frauen oder Männern kamen. Es gibt unter Umständen gravierende Unterschiede von Frauen und Männern bei der Problemlage, die aus fachlicher Sicht getrennt dargestellt werden müssen.

Alle Berichte des Magistrats haben auf der Grundlage des Gender Mainstreaming zu erfolgen, damit die Ergebnisse geschlechtspezifisch bewertet werden können.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 769 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 25.01.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2005BB 769Sicherheit und besondere Lebenslagen älterer Menschen in FrankfurtMagistratsbericht
  2. 23. Januar 2006Sie sind hier
    NRNR 2205Geschlechtsspezifische Unterschiede beachten
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 47 · 23.01.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 769 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 2205 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 769 = Zurückweisung)REP (B 769 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 769 = Zurückweisung) REP (B 769 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 49
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 769 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2205 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Ablehnung)Die Linke (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Enthaltung)E.l (B 769 = Kenntnis)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Ablehnung) Die Linke. (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 769 = Kenntnis, NR 2205 = Enthaltung) E.L. (B 769 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 769 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2205 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPDie Linke
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGDie Linke
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGDie Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und Die Linke. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung)

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