Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Der Magistrat ist gehalten, die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszuführen

Vorlagentyp: NRSPD
6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Zuständigkeit für die Beschlussfassung des Nahverkehrsplanes liegt bei der Stadtverordnetenversammlung. Von daher gilt der Nahverkehrsplan in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Form. Der Nahverkehrsplan wurde nach ausführlicher Beratung beschlossen und stellt daher die abschließende Auffassung der Stadtverordnetenversammlung dar. Um, wie in der Vergangenheit geschehen, Missverständnisse dergestalt zu vermeiden, das irrtümlicherweise der Magistratsentwurf mit dem beschlossenen Plan verwechselt wird, ist dieser in der beschlossenen Form zu vervielfältigen und verwaltungsintern zu verbreiten. Das gleiche gilt für den Gesamtverkehrsplan. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 18.01.2006 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  11. Sitzung des Frauenausschusses am 23.01.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 2201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2006, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  26. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
  27. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  28. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  30. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  31. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  32. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  34. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
  36. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)
  37. Sitzung des Frauenausschusses am 20.02.2006, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2201 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Vorlage OA 2177 wird abgelehnt.
  40. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  41. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  42. SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2.
    • a)CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3.
    • a)CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  43. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) GRÜNE (= Annahme) zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  45. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch das Wort "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird, NR 2201, OA 2177 und OA 2196 = Annahme, OA 2181 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung)
  46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  47. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  48. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
  49. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  52. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  53. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  54. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  55. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  56. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit Zusatz, NR 2201 = Ziffer
  59. Annahme, Ziffer
  60. Ablehnung, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, NR 2201, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) BFF (B 754 = Kenntnis, NR 2187 und OA 2177 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 und NR 2201 = Annahme, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren)
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 75 Beschluss:
  62. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  63. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
  64. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  65. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  66. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  67. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  68. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis) zu
  69. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  70. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu
  71. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  73. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10950,
  74. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Antrag vom 13.01.2006, NR 2187

Betreff:

Der Magistrat ist gehalten, die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszuführen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 754 wird zurückgewiesen.
  2. Der Nahverkehrsplan gilt in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Form.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Nahverkehrsplan in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Fassung in einer geeigneten Form umzudrucken und den Stadtverordneten und den Planungsträgern zur Verfügung zu stellen.
  4. Der Magistrat wird aufgefordert, den Generalverkehrsplan in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Fassung in einer geeigneten Form umzudrucken und den Stadtverordneten und den Planungsträgern zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Die Zuständigkeit für die Beschlussfassung des Nahverkehrsplanes liegt bei der Stadtverordnetenversammlung. Von daher gilt der Nahverkehrsplan in der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Form. Der Nahverkehrsplan wurde nach ausführlicher Beratung beschlossen und stellt daher die abschließende Auffassung der Stadtverordnetenversammlung dar. Um, wie in der Vergangenheit geschehen, Missverständnisse dergestalt zu vermeiden, das irrtümlicherweise der Magistratsentwurf mit dem beschlossenen Plan verwechselt wird, ist dieser in der beschlossenen Form zu vervielfältigen und verwaltungsintern zu verbreiten. Das gleiche gilt für den Gesamtverkehrsplan.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 18.01.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2006 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.02.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 45 · 23.01.2006
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 46 · 20.02.2006
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2201 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 2177 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch das Wort "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird, NR 2201, OA 2177 und OA 2196 = Annahme, OA 2181 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 55
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit Zusatz, NR 2201 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, NR 2201, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) BFF (B 754 = Kenntnis, NR 2187 und OA 2177 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 und NR 2201 = Annahme, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 75
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_2187_2006Der Magistrat ist gehalten, die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auszuführen

Diese Vorlage verweist auf