Existenzsicherung eines mittelständischen Unternehmens hier: Autowashcenter am Rebstock
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Neues zu Am Dammgraben per E-MailBegründung
Das Autowashcenter am Rebstock ist ein seit Jahren bestehendes mittelständisches Unternehmen. Der entsprechende Bedarf für diese Einrichtung liegt auch künftig vor. Der Besitzer hat in der Vergangenheit erhebliche Mittel für den umweltgerechten Betrieb seines Unternehmens investiert. Deshalb sollte dem Unternehmen in dem Sinne Bestandsschutz gewährt werden, dass dem Unternehmer der Ausbau und die Modernisierung seines Betriebes am angestammten Standort ermöglicht wird. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Anneliese Scheurich Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 2 am 09.01.2006, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage NR 2137 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.01.2006, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 2137 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 47. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2137 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 49. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.02.2006, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 2137 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 2137 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage NR 2137 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10887, 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 92 31
Inhalt
Antrag vom 30.11.2005, NR 2137
Betreff:
Existenzsicherung eines mittelständischen Unternehmens hier: Autowashcenter am Rebstock
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dem Besitzer des im Bereich der Straßen am Dammgraben/Im Römerhof gelegenen Autowashcenters den Ausbau und die Modernisierung seines Betriebes am angestammten Standort zu gestatten.
Begründung:
Das Autowashcenter am Rebstock ist ein seit Jahren bestehendes mittelständisches Unternehmen. Der entsprechende Bedarf für diese Einrichtung liegt auch künftig vor. Der Besitzer hat in der Vergangenheit erhebliche Mittel für den umweltgerechten Betrieb seines Unternehmens investiert. Deshalb sollte dem Unternehmen in dem Sinne Bestandsschutz gewährt werden, dass dem Unternehmer der Ausbau und die Modernisierung seines Betriebes am angestammten Standort ermöglicht wird.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Anneliese ScheurichZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 07.12.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. November 2005 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.02.2006 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)