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Grundstücksverkauf in Niederursel

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, der Vorlage eine Planzeichnung beizufügen, die die Lage des zu veräußernden Grundstückes erkennen lässt, 2. die Vertraulichkeit der Vorlage wird aufgehoben. Begründung: Mit der Vorlage M 247 vom 10.12.2010 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Veräußerung eines Grundstückes in Niederursel. Die der Vorlage beigefügte Planzeichnung lässt die Lage des Grundstückes nicht erkennen. Ebenso ist die Vertraulichkeit nicht begründet.

Inhalt

Antrag vom 20.12.2010, NR 2127

Betreff: Grundstücksverkauf in Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, der Vorlage eine Planzeichnung beizufügen, die die Lage des zu veräußernden Grundstückes erkennen lässt, 2. die Vertraulichkeit der Vorlage wird aufgehoben. Begründung: Mit der Vorlage M 247 vom 10.12.2010 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Veräußerung eines Grundstückes in Niederursel. Die der Vorlage beigefügte Planzeichnung lässt die Lage des Grundstückes nicht erkennen. Ebenso ist die Vertraulichkeit nicht begründet.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2010, M 247 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.12.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 2010MM 247Verkauf eines städtischen Wohnerbbaugrundstücks in Frankfurt am Main - NiederurselMagistratsvortrag
  2. 20. Dezember 2010Sie sind hier
    NRNR 2127Grundstücksverkauf in Niederursel
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO I, TOP 37
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Vertraulichkeit der Vorlagen M 247 und NR 2127 aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2127 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 1)
Sonstige:
REP (M 247 und NR 2127 = Annahme)NPD (M 247 und NR 2127 = Annahme)Stv. Holtz (M 247 und NR 2127 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 247 und NR 2127 = Annahme) Stv. Holtz (M 247 und NR 2127 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 64
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Vertraulichkeit der Vorlagen M 247 und NR 2127 aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2127 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE. (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG, REP und NPD (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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