Grundstücksverkauf in Niederursel
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, der Vorlage eine Planzeichnung beizufügen, die die Lage des zu veräußernden Grundstückes erkennen lässt, 2. die Vertraulichkeit der Vorlage wird aufgehoben. Begründung: Mit der Vorlage M 247 vom 10.12.2010 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Veräußerung eines Grundstückes in Niederursel. Die der Vorlage beigefügte Planzeichnung lässt die Lage des Grundstückes nicht erkennen. Ebenso ist die Vertraulichkeit nicht begründet.
Inhalt
Antrag vom 20.12.2010, NR 2127
Betreff: Grundstücksverkauf in Niederursel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, der Vorlage eine Planzeichnung beizufügen, die die Lage des zu veräußernden Grundstückes erkennen lässt, 2. die Vertraulichkeit der Vorlage wird aufgehoben. Begründung: Mit der Vorlage M 247 vom 10.12.2010 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Veräußerung eines Grundstückes in Niederursel. Die der Vorlage beigefügte Planzeichnung lässt die Lage des Grundstückes nicht erkennen. Ebenso ist die Vertraulichkeit nicht begründet.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2010, M 247 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.12.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Dezember 2010MM 247Verkauf eines städtischen Wohnerbbaugrundstücks in Frankfurt am Main - NiederurselMagistratsvortrag
- 20. Dezember 2010Sie sind hierNRNR 2127Grundstücksverkauf in NiederurselSTVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 247 und NR 2127 = Annahme) Stv. Holtz (M 247 und NR 2127 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE. (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG, REP und NPD (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, REP und NPD gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)