Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die IGS West entlasten und absichern

Vorlagentyp: NRSPD
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Palleskestraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Palleskestraße per E-Mail

Begründung

absichern Nach der durch Abstimmungsschwierigkeiten im schwarz-grünen Magistrat entstandenen Verzögerung müssen dringende Fragen für den Neubau der IGS West zügig geklärt werden, um deren Eröffnung nicht noch weiter aufzuschieben. Die Außenstelle an der Käthe-Kollwitzschule platzt weiterhin aus allen Nähten und das Schulleitungsteam muss zwei große Schulen parallel betreuen, was auf Dauer keiner Schulgemeinde gerecht werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat prüft und berichtet, wann die Beseitigung des kontaminierten Bodens und der Abriss an der Palleskestraße angegangen wird, wie viel es kostet und wer diese Kosten trägt.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, für was die 5,5 Millionen € im Doppelhaushalt verwendet werden, wenn der Magistrat nun, wie angekündigt, ein Mietmodell anstrebt.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, in welcher Form die Schulgemeinde an der Planung und Realisierung bei dieser neuen Form des Schulbaus beteiligt wird.
  4. Der Magistrat setzt sich beim Staatlichen Schulamt für eine zügige Verwirklichung der Eigenständigkeit der IGS West ein und berichtet über den Fortgang dieser Verhandlungen.

Inhalt

Antrag vom 15.12.2010, NR 2126

Betreff: Die IGS West entlasten und absichern Nach der durch Abstimmungsschwierigkeiten im schwarz-grünen Magistrat entstandenen Verzögerung müssen dringende Fragen für den Neubau der IGS West zügig geklärt werden, um deren Eröffnung nicht noch weiter aufzuschieben. Die Außenstelle an der Käthe-Kollwitzschule platzt weiterhin aus allen Nähten und das Schulleitungsteam muss zwei große Schulen parallel betreuen, was auf Dauer keiner Schulgemeinde gerecht werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat prüft und berichtet, wann die Beseitigung des kontaminierten Bodens und der Abriss an der Palleskestraße angegangen wird, wie viel es kostet und wer diese Kosten trägt.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, für was die 5,5 Millionen € im Doppelhaushalt verwendet werden, wenn der Magistrat nun, wie angekündigt, ein Mietmodell anstrebt.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, in welcher Form die Schulgemeinde an der Planung und Realisierung bei dieser neuen Form des Schulbaus beteiligt wird.
  4. Der Magistrat setzt sich beim Staatlichen Schulamt für eine zügige Verwirklichung der Eigenständigkeit der IGS West ein und berichtet über den Fortgang dieser Verhandlungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2010Sie sind hier
    NRNR 2126Die IGS West entlasten und absichern
    STVV-Antrag · SPD
  2. 8. April 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 186Die IGS West entlasten und absichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 2 · 10.01.2011
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 2126 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 2126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerFAGREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 2126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen