Flächen im Ostpark
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Vorlage M 96 angegebenen Flächen genau zu bezeichnen. Begründung: Mit der Vorlage M 96 vom 21.05.2010 hatte der Magistrat die Zustimmung zu einem Eingriff in den GrünGürtel zum Zwecke des Neubaus der Notübernachtungsstätte Ostpark beantragt. Dem Antrag wurde am 01.07.2010 durch die Stadtverordnetenversammlung zugestimmt (§ 8378). Der Antrag bezog sich auf Teile der Fläche Flur 408, Flurstück 3/3 (ehemaliger Schulgarten) sowie der Fläche Flur 408, Flurstück 203. Wie die antragstellende Fraktion zwischenzeitlich festgestellt hatte, gehört der ehemalige Schulgarten nicht zu dem vom Magistrat angegebenen Flurstück 3/3, eine Bezeichnung Flurstück 203 existiert überhaupt nicht. Der Magistrat wird daher aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung die von der Vorlage M 96 erfassten Flächen genau zu bezeichnen (genaue Flurbezeichnung und Karte).
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 14.12.2010, NR 2120
Betreff: Flächen im Ostpark Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Vorlage M 96 angegebenen Flächen genau zu bezeichnen.
Begründung: Mit der Vorlage M 96 vom 21.05.2010 hatte der Magistrat die Zustimmung zu einem Eingriff in den GrünGürtel zum Zwecke des Neubaus der Notübernachtungsstätte Ostpark beantragt. Dem Antrag wurde am 01.07.2010 durch die Stadtverordnetenversammlung zugestimmt (§ 8378). Der Antrag bezog sich auf Teile der Fläche Flur 408, Flurstück 3/3 (ehemaliger Schulgarten) sowie der Fläche Flur 408, Flurstück 203. Wie die antragstellende Fraktion zwischenzeitlich festgestellt hatte, gehört der ehemalige Schulgarten nicht zu dem vom Magistrat angegebenen Flurstück 3/3, eine Bezeichnung Flurstück 203 existiert überhaupt nicht. Der Magistrat wird daher aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung die von der Vorlage M 96 erfassten Flächen genau zu bezeichnen (genaue Flurbezeichnung und Karte).Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.12.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Dezember 2010 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.