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Hermann-Luppe-Schule und Euckenschule werden zu Schulen für Kranke erweitert

Vorlagentyp: NRGRÜNESPD
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Begründung

Dies soll gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen Behinderungen aufgenommen werden können und dem sonderpädagogischen Förderbedarf mehrfach behinderter Schülerinnen und Schüler (sozial und emotional und krank im psychiatrischen Sinn) in geeigneter Weise entsprochen werden kann. In den Schulen für Erziehungshilfe werden häufig Schülerinnen und Schüler unterrichtet, die aus der Psychiatrie entlassen wurden, aber noch nicht „gesund“ sind und in der Regelschule (noch) nicht gefördert werden können. Hier stellen die Schulen für Erziehungshilfe ein „Brückenglied“ für die Reintegration dieser Schülerinnen und Schüler dar. Diese Schülerinnen und Schüler machen einen erhöhten Bedarf an Lehrerstunden erforderlich. Durch die Erweiterung wird eine bessere Versorgung der betroffenen Schulen mit Lehrerstunden gewährleistet. Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.06.2005, M 126 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 , 7 Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Schulausschusses am 07.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 126 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 2059 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 2079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage NR 2095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 2098 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  14. Die Beratung der Vorlage M 126 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 2059 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 2079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 2095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 2098 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  26. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2005, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage NR 2095 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  27. Sitzung des OBR 7 am 29.11.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage NR 2095 wird zugestimmt. Abstimmung: SPD gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU, FDP, RÖDELHEIMER und FARBECHTE
  28. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Der Vorlage M 126 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 2059 Ziffern 1. bis 3. und 5., NR 2079 Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer
  30. Satz 2 der Vorlage wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt."
  31. Die Vorlage NR 1977 wird abgelehnt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. und 5. der Vorlage NR 2059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 2059 wird abgelehnt. 4.
    • a)Den Ziffern 2. bis 4 und 6. bis 8. der Vorlage NR 2079 wird zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 2079 werden abgelehnt.
  32. Der Vorlage NR 2095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  33. Der Vorlage OA 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  34. M 126: CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  35. CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. zu
    • a)Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 3.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 4. zu
    • a)CDU, SPD (= Ziffern 2. und
  36. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und
  37. Annahme, Ziffern 6. und
  38. Ablehnung), GRÜNE und FDP zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (M 126, NR 1977, NR 2059, NR 2079, NR 2095 und OA 2098 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) REP (M 126, NR 2079 und OA 2098 = Annahme, NR 1977, NR 2059 und NR 2095 = Ablehnung) E.L. (M 126, NR 1977, NR 2059, NR 2079, NR 2095 und OA 2098 = Zurückstellung)
  41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  42. Der Vorlage M 126 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1977, NR 2059, NR 2079 Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz der Ziffer 1. wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt."
  43. Der Vorlage NR 1977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  44. Der Vorlage NR 2059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Den Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8. der Vorlage NR 2079 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 2079 werden abgelehnt.
  45. Der Vorlage NR 2095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Der Vorlage OA 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  47. M 126: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  48. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  49. NR 2059 Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG NR 2059 Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) NR 2059 Ziffer 4.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4.
    • a)NR 2079 Ziffern 2. und 7.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) NR 2079 Ziffern 6. und 8.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) NR 2079 Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
    • b)SPD, GRÜNE, und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 126, NR 2079 und OA 2098 = Annahme, NR 1977, NR 2059 und NR 2095 = Ablehnung) Die Linke. (M 126 und NR 2079 = Ablehnung, NR 1977, NR 2059, NR 2095 und OA 2098 = Annahme) BFF (M 126 und NR 1977 = Enthaltung, NR 2059 = Ablehnung, NR 2079, NR 2095 und OA 2098 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 126, NR 2079 und OA 2098 = Ablehnung, NR 2079 und NR 2095 = Annahme) E.L. (M 126 und NR 2079 = Ablehnung, NR 1977, NR 2059, NR 2095 und OA 2098 = Annahme)
  52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO I, TOP 7 Beschluss:
  53. Der Vorlage M 126 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1977, NR 2059, NR 2079 Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz der Ziffer 1. wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt."
  54. Der Vorlage NR 1977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  55. Der Vorlage NR 2059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Den Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8. der Vorlage NR 2079 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 2079 werden abgelehnt.
  56. Der Vorlage NR 2095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
  57. Der Vorlage OA 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  58. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hupe, Welker, Brillante und Stock sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. zu
  59. M 126: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); REP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu
  60. NR 1977: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. zu
  61. NR 2059 Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) NR 2059 Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) NR 2059 Ziffer 4.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu 4.
    • a)NR 2079 Ziffern 2. und 7.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 2079 Ziffern 6. und 8.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 2079 Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu
  62. NR 2095: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. zu 1.: OA 2098: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10451,
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Antrag vom 03.11.2005, NR 2095

Betreff:

Hermann-Luppe-Schule und Euckenschule werden zu Schulen für Kranke erweitert

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Schulen für Erziehungshilfe (Hermann-Luppe-Schule, Euckenschule) werden um die Förderschulform "Schule für Kranke“ erweitert. Dies entspricht dem Standard in Hessen.

Begründung:

Dies soll gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen Behinderungen aufgenommen werden können und dem sonderpädagogischen Förderbedarf mehrfach behinderter Schülerinnen und Schüler (sozial und emotional und krank im psychiatrischen Sinn) in geeigneter Weise entsprochen werden kann.

In den Schulen für Erziehungshilfe werden häufig Schülerinnen und Schüler unterrichtet, die aus der Psychiatrie entlassen wurden, aber noch nicht "gesund“ sind und in der Regelschule (noch) nicht gefördert werden können. Hier stellen die Schulen für Erziehungshilfe ein "Brückenglied“ für die Reintegration dieser Schülerinnen und Schüler dar. Diese Schülerinnen und Schüler machen einen erhöhten Bedarf an Lehrerstunden erforderlich. Durch die Erweiterung wird eine bessere Versorgung der betroffenen Schulen mit Lehrerstunden gewährleistet.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.06.2005, M 126 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 , 7 Versandpaket: 09.11.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2005MM 126Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Teil S - Sonderpädagogische Förderung (SEP-S)Magistratsvortrag
  2. 3. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2095Hermann-Luppe-Schule und Euckenschule werden zu Schulen für Kranke erweitert
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 45 · 07.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 126 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2059 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2098 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 126 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1977 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2059 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2079 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 2095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2098 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 6
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2095 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 2095 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
CDUFDPFarbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU, FDP, RÖDELHEIMER und FARBECHTE

Schulausschusses
Sitzung 46 · 05.12.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 2: bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 1. Satz 2 der Vorlage wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt." 2. Die Vorlage NR 1977 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 126 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 2059 Ziffern 1. bis 3. und 5., NR 2079 Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 1. Satz 2 der Vorlage wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt." 2. Die Vorlage NR 1977 wird abgelehnt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 3. und 5. der Vorlage NR 2059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 2059 wird abgelehnt. 4. a) Den Ziffern 2. bis 4 und 6. bis 8. der Vorlage NR 2079 wird zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 2079 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 2095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 126: CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. zu a) Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 3.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, SPD (= Ziffern 2. und 7. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 3. und 4. Annahme, Ziffern 6. und 8. Ablehnung), GRÜNE und FDP zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 126, NR 1977, NR 2059, NR 2079, NR 2095 und OA 2098 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) REP (M 126, NR 2079 und OA 2098 = Annahme, NR 1977, NR 2059 und NR 2095 = Ablehnung) E.L. (M 126, NR 1977, NR 2059, NR 2079, NR 2095 und OA 2098 = Zurückstellung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 2: bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz der Ziffer 1. wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt." 2. Der Vorlage NR 1977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 126 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1977, NR 2059, NR 2079 Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz der Ziffer 1. wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt." 2. Der Vorlage NR 1977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Den Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8. der Vorlage NR 2079 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 2079 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 2095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 126: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. NR 2059 Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG NR 2059 Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) NR 2059 Ziffer 4.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4. a) NR 2079 Ziffern 2. und 7.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) NR 2079 Ziffern 6. und 8.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) NR 2079 Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG b) SPD, GRÜNE, und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 126, NR 2079 und OA 2098 = Annahme, NR 1977, NR 2059 und NR 2095 = Ablehnung) Die Linke. (M 126 und NR 2079 = Ablehnung, NR 1977, NR 2059, NR 2095 und OA 2098 = Annahme) BFF (M 126 und NR 1977 = Enthaltung, NR 2059 = Ablehnung, NR 2079, NR 2095 und OA 2098 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 126, NR 2079 und OA 2098 = Ablehnung, NR 2079 und NR 2095 = Annahme) E.L. (M 126 und NR 2079 = Ablehnung, NR 1977, NR 2059, NR 2095 und OA 2098 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 2: bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz der Ziffer 1. wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt." 2. Der Vorlage NR 1977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 126 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 1977, NR 2059, NR 2079 Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8., NR 2095 und OA 2098 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Satz der Ziffer 1. wie folgt lautet: "Vorhaben der Schulen, die sich nicht in Trägerschaft der Stadt Frankfurt am Main befinden, sind nicht Teil der zu beschließenden Maßnahmenplanung und nur nachrichtlich aufgeführt." 2. Der Vorlage NR 1977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2059 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Den Ziffern 2. bis 4. und 6. bis 8. der Vorlage NR 2079 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 2079 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 2095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. 1. Der Vorlage OA 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hupe, Welker, Brillante und Stock sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu 1. M 126: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); REP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. NR 1977: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. zu 3. NR 2059 Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) NR 2059 Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) NR 2059 Ziffer 4.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu 4. a) NR 2079 Ziffern 2. und 7.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 2079 Ziffern 6. und 8.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 2079 Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 5. NR 2095: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 6. zu 1.: OA 2098: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

PARLIS

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