Schöneres Frankfurt statt teurem, faulem Kompromiss
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die vorgelegte Konzeption ist ein „fauler Kompromiss“ zwischen den Zielen „Schöneres Frankfurt“ und „autogerechte Stadt“, der exorbitant teuer ist, ohne entsprechende Qualitäten zu bieten. Zwar ist eine schöne Dreiecksinsel in der Achse Ignatz-Bubis-Brücke – Stadtbibliothek vorgesehen, nahezu alle anderen Bestandteile beider vorgelegten Varianten sind jedoch reine Verkehrsflächen und verschlechtern die bestehende, bereits unbefriedigende Situation eher noch. Kurz: Viel zuviel Geld für eine reichlich suboptimale Lösung!
Inhalt
Antrag vom 02.11.2005, NR 2073
Betreff:
Schöneres Frankfurt statt teurem, faulem Kompromiss
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsvortrag wird an den Magistrat zurückverwiesen.
- Der Magistrat wird beauftragt, eine Neukonzeption vorzulegen, die zu einer tatsächlichen Verbesserung der städtebaulichen und verkehrlichen Situation führt. Dabei sind folgende Punkte zu beachten:
a) Vergrößerung der Flächen für den Fußverkehr.
b) Direktere Verbindung für den Fußgänger- und Radverkehr.
c) Schonung der denkmalgeschützten Wallanlage (und ihres wertvollen Baumbestandes) südlich der Schönen Aussicht.
Begründung:
Die vorgelegte Konzeption ist ein "fauler Kompromiss“ zwischen den Zielen "Schöneres Frankfurt“ und "autogerechte Stadt“, der exorbitant teuer ist, ohne entsprechende Qualitäten zu bieten. Zwar ist eine schöne Dreiecksinsel in der Achse Ignatz-Bubis-Brücke – Stadtbibliothek vorgesehen, nahezu alle anderen Bestandteile beider vorgelegten Varianten sind jedoch reine Verkehrsflächen und verschlechtern die bestehende, bereits unbefriedigende Situation eher noch. Kurz: Viel zuviel Geld für eine reichlich suboptimale Lösung!
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juli 2005MM 143Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
- 2. November 2005Sie sind hierNRNR 2073Schöneres Frankfurt statt teurem, faulem KompromissSTVV-Antrag · GRÜNE
- 14. August 2006BB 327Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsbericht
- 19. Januar 2007BB 38Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
- 15. Juni 2007BB 425Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
- 9. November 2007Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 807Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 und NR 2151 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) BFF (M 143, NR 2022 und OA 2091 = Ablehnung, NR 2073 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2151 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) E.L. (M 143 = Ablehnung, NR 2022 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. = Annahme, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme)