Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schöneres Frankfurt statt teurem, faulem Kompromiss

Vorlagentyp: NRGRÜNE
122 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die vorgelegte Konzeption ist ein „fauler Kompromiss“ zwischen den Zielen „Schöneres Frankfurt“ und „autogerechte Stadt“, der exorbitant teuer ist, ohne entsprechende Qualitäten zu bieten. Zwar ist eine schöne Dreiecksinsel in der Achse Ignatz-Bubis-Brücke – Stadtbibliothek vorgesehen, nahezu alle anderen Bestandteile beider vorgelegten Varianten sind jedoch reine Verkehrsflächen und verschlechtern die bestehende, bereits unbefriedigende Situation eher noch. Kurz: Viel zuviel Geld für eine reichlich suboptimale Lösung!

Inhalt

Antrag vom 02.11.2005, NR 2073

Betreff:

Schöneres Frankfurt statt teurem, faulem Kompromiss

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsvortrag wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, eine Neukonzeption vorzulegen, die zu einer tatsächlichen Verbesserung der städtebaulichen und verkehrlichen Situation führt. Dabei sind folgende Punkte zu beachten:

a) Vergrößerung der Flächen für den Fußverkehr.

b) Direktere Verbindung für den Fußgänger- und Radverkehr.

c) Schonung der denkmalgeschützten Wallanlage (und ihres wertvollen Baumbestandes) südlich der Schönen Aussicht.

Begründung:

Die vorgelegte Konzeption ist ein "fauler Kompromiss“ zwischen den Zielen "Schöneres Frankfurt“ und "autogerechte Stadt“, der exorbitant teuer ist, ohne entsprechende Qualitäten zu bieten. Zwar ist eine schöne Dreiecksinsel in der Achse Ignatz-Bubis-Brücke – Stadtbibliothek vorgesehen, nahezu alle anderen Bestandteile beider vorgelegten Varianten sind jedoch reine Verkehrsflächen und verschlechtern die bestehende, bereits unbefriedigende Situation eher noch. Kurz: Viel zuviel Geld für eine reichlich suboptimale Lösung!

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 143

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2005MM 143Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
  2. 2. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2073Schöneres Frankfurt statt teurem, faulem Kompromiss
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 14. August 2006BB 327Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsbericht
  4. 19. Januar 2007BB 38Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
  5. 15. Juni 2007BB 425Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht
  6. 9. November 2007Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 807Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825 (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 33
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 24
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 143 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2022 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2073 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 2151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2091 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 143 und NR 2151 = Annahme, NR 2022, NR 2073 und OA 2091 = Ablehnung) Die Linke. (M 143 = Ablehnung, NR 2022, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) BFF (M 143, NR 2022 und OA 2091 = Ablehnung, NR 2073 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2151 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme) E.L. (M 143 = Ablehnung, NR 2022 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. = Annahme, NR 2073 und OA 2091 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 34
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 143 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 2022 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 2073 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 2091 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 143 und NR 2022 = Ablehnung, NR 2073, NR 2151 und OA 2091 = Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen