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Investitionsvorhaben Liste 2, UA 2200 - Realschulen Lfd.Nr. 4 - neu - Neubau einer Realschule in Nied

Vorlagentyp: NRCDU
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Zwischen Höchst und der Innenstadt gibt es trotz eines großen Bedarfs keine Realschulen. Der Bedarf wird durch mehrere Neubaugebiete noch verstärkt. Bei einer Unterbringung der Philipp-Holzmann-Schule in Räumen der Ernst-Reuter-Schule I bietet sich in Nied die Gelegenheit, für eine Realschule zumindest ein geeignetes Gelände vorzuhalten, auch wenn mit der Realisierung wegen der angespannten städtischen Finanzlage auf Jahre nicht zu rechnen ist. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 29.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Schulausschusses am 12.07.1993, TO I, TOP 4 .14 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 203 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 405-1

Inhalt

Antrag vom 23.06.1993, NR 203

Betreff: Investitionsvorhaben Liste 2, UA 2200 - Realschulen Lfd.Nr. 4 - neu - Neubau einer Realschule in Nied Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In die Liste 2 wird der Neubau einer Realschule in Nied aufgenommen. Das bisher für die Philipp-Holzmann-Schule vorgesehene Grundstück wird für die Realschule reserviert.

Begründung: Zwischen Höchst und der Innenstadt gibt es trotz eines großen Bedarfs keine Realschulen. Der Bedarf wird durch mehrere Neubaugebiete noch verstärkt. Bei einer Unterbringung der Philipp-Holzmann-Schule in Räumen der Ernst-Reuter-Schule I bietet sich in Nied die Gelegenheit, für eine Realschule zumindest ein geeignetes Gelände vorzuhalten, auch wenn mit der Realisierung wegen der angespannten städtischen Finanzlage auf Jahre nicht zu rechnen ist. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 29.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juni 1993 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.07.1993 im Schulausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 203 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 405-1

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