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Smarte Sitzbänke für Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDU
19 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, smarte Sitzbänke in den Sitzbankkatalog der Stadt aufzunehmen und diese bei Anregungen aus den Ortsbeiräten in Absprache mit allen Beteiligten an geeigneten Orten aufzustellen. Künftig soll daher das Grünflächenamt den Ortsbeiräten auch smarte Sitzbänke nach entsprechenden Anregungen automatisch zur Auswahl anbieten, um in der Stadt eine "Bankenvielfalt" zu gewährleisten. Begründung: In Frankfurt gibt es bereits jetzt eine Vielfalt an Sitzbankformen. Diese sollte durch smarte Sitzbänke erweitert werden. Smarte Sitzbänke verfügen über eingebaute Solarplatten und Anschlüsse für Ladekabel von mobilen Endgeräten. Es gibt zudem Bänke, die beispielsweise über Displays zum Ausspielen von Nachrichten oder anderen aktuellen Informationen verfügen. Solche Systeme sind in einer modernen und vernetzten Stadt unabdingbar und tragen auch zum Charakter der Smart City bei.

Inhalt

Antrag vom 01.12.2021, NR 202

Betreff: Smarte Sitzbänke für Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, smarte Sitzbänke in den Sitzbankkatalog der Stadt aufzunehmen und diese bei Anregungen aus den Ortsbeiräten in Absprache mit allen Beteiligten an geeigneten Orten aufzustellen. Künftig soll daher das Grünflächenamt den Ortsbeiräten auch smarte Sitzbänke nach entsprechenden Anregungen automatisch zur Auswahl anbieten, um in der Stadt eine "Bankenvielfalt" zu gewährleisten.

Begründung: In Frankfurt gibt es bereits jetzt eine Vielfalt an Sitzbankformen. Diese sollte durch smarte Sitzbänke erweitert werden. Smarte Sitzbänke verfügen über eingebaute Solarplatten und Anschlüsse für Ladekabel von mobilen Endgeräten. Es gibt zudem Bänke, die beispielsweise über Displays zum Ausspielen von Nachrichten oder anderen aktuellen Informationen verfügen. Solche Systeme sind in einer modernen und vernetzten Stadt unabdingbar und tragen auch zum Charakter der Smart City bei.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 08.12.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 11
Sitzung 7 · 10.01.2022
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneSPDFDP
Ablehnung:
1 GrüneCDULinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, SPD und FDP gegen 1 GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF (= Annahme)

OBR 14
Sitzung 7 · 10.01.2022
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneSPDBFF
Ablehnung:
CDU1 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, SPD und BFF gegen CDU und 1 GRÜNE; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage NR 202 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen CDU, SPD und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 7 · 14.01.2022
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 202 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE

OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 202 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
LinkedFfmÖkoLinX-ARLBFF
Enthaltung:
SPDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen LINKE., dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF (= Ablehnung); SPD und Volt (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 202 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDLinke
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD und LINKE gegen BFF (= Kenntnis) bei Enthaltung CDU und FDP

OBR 7
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDPBFFÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU (= Zustimmung); 1 CDU (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage NR 202 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
LinkeAfDFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Kenntnis); LINKE., AfD und fraktionslos (= Enthaltung)

OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
CDUSPD
Enthaltung:
FDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen CDU und SPD (= Annahme); FDP und fraktionslos (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 51
Beraten
Die Vorlage NR 202 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 48
Beraten
Die Vorlage NR 202 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneSPDVoltLinke
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, SPD, Volt und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage NR 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU (= Annahme), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

OBR 5
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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