Investitionsvorhaben Liste 2, Seite 8 Lfd.Nr. 8 - Neubau der Philip-Holzmann-Schule 178.000.000 DM
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Das Ziel, für die Philipp-Holzmann-Schule in Nied einen Neubau zu errichten, stößt wegen mangelnder Parkmöglichkeiten für die Berufsschüler in dem Wohnviertel auf sehr starken Widerstand der Bevölkerung. Zudem ist wegen der städtischen Finanzlage mit der Realisierung des Vorhabens auf viele Jahre nicht zu rechnen. Eine Unterbringung in der Ernst-Reuter-Schule I kann dagegen schnell und mit geringerem Aufwand bewerkstelligt werden. Das für Schulzwecke in Nied reservierte Gelände sollte für eine Realschule vorgehalten werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.10.1993, B 671 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 29.06.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Schulausschusses am 12.07.1993, TO I, TOP 4 .13 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 202 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 202-6
Inhalt
Antrag vom 23.06.1993, NR 202
Betreff: Investitionsvorhaben Liste 2, Seite 8 Lfd.Nr. 8 - Neubau der Philip-Holzmann-Schule 178.000.000 DM Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Vorhaben wird gestrichen. Die Philipp-Holzmann-Schule wird in Räumen der Ernst-Reuter-Schule I untergebracht.
Begründung: Das Ziel, für die Philipp-Holzmann-Schule in Nied einen Neubau zu errichten, stößt wegen mangelnder Parkmöglichkeiten für die Berufsschüler in dem Wohnviertel auf sehr starken Widerstand der Bevölkerung. Zudem ist wegen der städtischen Finanzlage mit der Realisierung des Vorhabens auf viele Jahre nicht zu rechnen. Eine Unterbringung in der Ernst-Reuter-Schule I kann dagegen schnell und mit geringerem Aufwand bewerkstelligt werden. Das für Schulzwecke in Nied reservierte Gelände sollte für eine Realschule vorgehalten werden. Antragstellende Fraktion: CDU
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juni 1993Sie sind hierNRNR 202Investitionsvorhaben Liste 2, Seite 8 Lfd.Nr. 8 - Neubau der Philip-Holzmann-Schule 178.000.000 DMSTVV-Antrag · CDU
- 15. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 671Nachtragshaushalt 1993 Verschiedene Anträge der CDU-Fraktion (siehe Anlage)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Aktenzeichen: 202-6