.Zukunft für Frankfurter Kinder sichern. - Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Antrag vom 19.01.2012, NR 198
Betreff: "Zukunft für Frankfurter Kinder sichern" - Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat sich in seiner Sitzung am 05.09.2011 mit dem beigefügten Bericht der Ad-hoc-AG des JHA befasst und wie folgt beschlossen:
- Der JHA nimmt den Bericht der Ad-hoc-AG "Zukunft für Frankfurter Kinder sichern" und das vorgelegte "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" zustimmend zur Kenntnis und erklärt das Programm zur grundlegenden Orientierung für anstehende Entscheidungen in seinem Zuständigkeitsbereich.
- Der JHA leitet das "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" seinen Fachausschüssen als Orientierung bei der Vorbereitung anstehender Beschlussempfehlungen in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich zu.
- Der JHA legt das "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vor und schlägt vor, dieses "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" zu beraten und zu beschließen. Begründung: Der JHA hat sich im Jahr 2008 intensiv mit dem Thema Kinderarmut befasst und am 24.11.2008 folgenden Grundsatzbeschluss gefasst: "Der JHA sieht die Verwirklichung der Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche als Querschnittsaufgabe der Stadtverwaltung. Ziel ist die aufeinander abgestimmte Bündelung und Vernetzung der aktuellen Maßnahmen zur Erhöhung der Teilhabechancen in Form einer kommunalen Strategie zur Verbesserung der Zukunftschancen junger Menschen in Frankfurt am Main." Der JHA hat sich in der Folge mit der Weiterarbeit an dieser Querschnittsaufgabe intensiv befasst und im März 2010 eine Ad-hoc-AG eingesetzt, um für den JHA inhaltliche Beschlüsse aus den erarbeiteten Vorlagen zu sichten und vorzubereiten. Der JHA hat das durch die Ad-hoc-AG vorgelegte "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main" zur grundlegenden Orientierung für anstehende Entscheidungen in seinem Zuständigkeitsbereich erklärt. Er sieht weiteren Handlungsbedarf in dieser Querschnittsaufgabe und schlägt daher der Stadtverordnetenversammlung vor, das "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main" zu beraten und zu beschließen. Anlage: Vorlage der Ad-hoc-AG vom 26.08.2011 - nicht vervielfältigt - Anlage 1 (ca. 35 KB) Antragstellendes Gremium: JugendhilfeausschussNebenvorlage: Antrag vom 23.02.2012, NR 242 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 25.01.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 2012 brachte fraktionsunabhängig diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2012 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen NR 152) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 198 = Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 198 = Annahme ohne Zusatz, NR 242 = Annahme) NPD (NR 198 = Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden)