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Mietspiegel

Vorlagentyp: NRSPD
100 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Begründung

Der sich über die Jahre immer differenzierter entwickelnde Mietspiegel gibt die Entwicklung des Wohnungsmarktes wieder. Die laufenden Modernisierungen der letzten Jahrzehnte finden sich auch im Mietspiegel wieder. Heizungen und Bäder werden heute ganz anders bewertet als vor 15 Jahren. Beim nächsten neu zu erstellenden Mietspiegel muss die Differenzierung der verschiedenen Wohnlagen weiterentwickelt werden. Die Erfahrungen aus anderen Städten sollten aufgegriffen werden. Die Bewertung nach der Bodenrichtwertkarte muss durch Umweltkriterien, Lärm, Luftbelastung ergänzt werden. Das Kriterium, dass eine zweite Toilette in der Wohnung/im Haus eine wohnwertsteigernde Maßnahme ist, darf von der ABG Frankfurt Holding nicht dazu benutzt werden, bei den Reihenhäusern der May-Ära die im Keller vorhandene Toilette für eine Zuschlagzahlung heranzuziehen.

Inhalt

Antrag vom 29.06.2005, NR 1950

Betreff:

Mietspiegel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Mietspiegel ist für Mieter und Vermieter ein wichtiges Instrument zur Einschätzung der Mietpreishöhen in Frankfurt. Der im Juni 2004 in Kraft getretene neu erstellte Mietspiegel hat in einigen Punkten zu Nachfragen geführt. Der Magistrat möge deshalb prüfen und berichten:

  1. Wie beim nächsten neu zu erstellenden Mietspiegel die Differenzierung der verschiedenen Wohnlagen weiterentwickelt werden kann?
  2. Welche Kosten die Einbeziehung der Vermieterseite in die Datenerhebung zur Erstellung des nächsten Mietspiegels verursachen würde?
  3. Welche Möglichkeiten die Eigentümerin Stadt Frankfurt hat, auf die ABG Frankfurt Holding einzuwirken, für Toiletten im Keller von Einfamilienhäusern aus der Bauzeit des Stadtplaners Ernst May nicht den Mietpreisaufschlag umzusetzen?

Begründung:

Der sich über die Jahre immer differenzierter entwickelnde Mietspiegel gibt die Entwicklung des Wohnungsmarktes wieder. Die laufenden Modernisierungen der letzten Jahrzehnte finden sich auch im Mietspiegel wieder. Heizungen und Bäder werden heute ganz anders bewertet als vor 15 Jahren.

Beim nächsten neu zu erstellenden Mietspiegel muss die Differenzierung der verschiedenen Wohnlagen weiterentwickelt werden. Die Erfahrungen aus anderen Städten sollten aufgegriffen werden. Die Bewertung nach der Bodenrichtwertkarte muss durch Umweltkriterien, Lärm, Luftbelastung ergänzt werden.

Das Kriterium, dass eine zweite Toilette in der Wohnung/im Haus eine wohnwertsteigernde Maßnahme ist, darf von der ABG Frankfurt Holding nicht dazu benutzt werden, bei den Reihenhäusern der May-Ära die im Keller vorhandene Toilette für eine Zuschlagzahlung heranzuziehen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 42

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2005BB 42Mietspiegel Frankfurt am Main 2004 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand Juni 2004Magistratsbericht
  2. 29. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1950Mietspiegel
    STVV-Antrag · SPD
  3. 9. Januar 2006BB 111) Mietspiegel deutlich verbessern! 2) Mietspiegel Frankfurt am Main 2004 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand Juni 2004Magistratsbericht
  4. 24. April 2006BB 2171. Mietspiegel deutlich verbessern! 2. Mietspiegel Frankfurt am Main 2004 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand Juni 2004Magistratsbericht
  5. 28. August 2006BB 3341. Mietspiegel deutlich verbessern! 2. Mietspiegel Frankfurt am Main 2004 Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmieten für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Stand Juni 2004Magistratsbericht
  6. 18. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 5351. Mietspiegel deutlich verbessern 2. Mietspiegel in Frankfurt am Main 2004 Tabelle der ortsüblichen VergleichsmietenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 42 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1886 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1950 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 40 · 05.09.2005
TO II, TOP 31
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1950 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. (Die Vorlage B 42 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage NR 1950 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1984 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1985 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 42 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1886 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1950 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1984 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1985 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 44 · 29.09.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1950 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 42 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1886 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1950 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1984 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1984 werden abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1985 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3. und 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 42 = Kenntnis, NR 1886, NR 1950 und NR 1985 = Annahme, NR 1984 = Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffern 3. und 4. Ablehnung) Die Linke. (B 42 = Zurückweisung, NR 1886, NR 1950, NR 1984 und NR 1985 = Annahme) BFF (B 42 = Kenntnis, NR 1886, NR 1950, NR 1984 und NR 1985 = Annahme) E.L. (B 42 = Zurückweisung, NR 1886, NR 1950 und NR 1985 = Annahme, NR 1984 = Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung, Ziffern 2. bis 4. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 2
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage NR 1950 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1787 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1962 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 42 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1886 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1950 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1984 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 1984 werden abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 1985 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, Die Linke. und E.L. gegen FDP, FAG, REP und BFF (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE (= erster Absatz sowie zweiter Absatz Buchstaben b) und c) Annahme im Rahmen NR 1984, Buchstaben a) und d) Ablehnung) sowie E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) zu 5. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, REP und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und BFF (= Annahme) zu 7. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 47 · 12.01.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 11) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 10086,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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