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Sanierung einer Altlast und Sanierung der Stroofstraße, Fällen von Bäumen Ersatzpflanzungen von Bäumen

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Begründung

Es ist allgemeines Bestreben, in Frankfurt Grünflächen, Anpflanzungen und Bäume im Interesse einer Stadt zum Wohlfühlen zu erhalten und zu vermehren. So werden immer wieder Baumpflanzungen in Straßenzügen oder in Grünanlagen zur Verbesserung des Wohnumfeldes vorgeschlagen und umgesetzt. Dabei ist die Finanzierung oftmals schwierig. Wenn schon das Fällen der Bäume zur Sanierung der Stroofstraße unumgänglich ist, sollte wenigstens im Rahmen der Sanierungsmaßnahme durch Ersatzpflanzungen, deren Möglichkeit die Baumschutzsatzung ausdrücklich vorsieht, an anderer Stelle ein Ausgleich geschaffen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus M. R. Frank Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 165 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 165 wird im Rahmen der Vorlage NR 194 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und E.L. (M 165 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 194, NR 194 = Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 48 Beschluss:
  13. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 8 Der Antrag der FAG-Fraktion, in der Vorlage OA 321 nach dem Wort "Informationsveranstaltung" die Worte "und ein Experten-Hearing" einzufügen, wird mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen von GRÜNE und FAG abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Vorlage OA 279 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  23. Der Vorlage OA 321 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im ersten Satz nach den Worten "Stadtteil Griesheim" die Worte "noch im Monat November 2001" eingefügt werden und die Vorlage um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, die für die notwendigen Baumfällarbeiten erforderlichen Ausschreibungen vorzunehmen, um die Arbeiten bis zum
  24. März 2002 abschließen zu können, auch wenn über die Magistratsvorlage M 165 erst im Dezember 2001 entschieden wird." Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  28. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 279 = Ablehnung; OA 321 = Annahme ohne Ergänzung) PDS (OA 279 = Annahme, OA 321 = Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes) BFF (OA 279 und OA 321 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 279 = Enthaltung; OA 321 = Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes) E.L. (OA 279 = Annahme)
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 42 Beschluss:
  30. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Vorlage OA 279 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  33. Der Vorlage OA 321 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im ersten Satz nach den Worten "Stadtteil Griesheim" die Worte "noch im Monat November 2001" eingefügt werden und die Vorlage um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, die für die notwendigen Baumfällarbeiten erforderlichen Ausschreibungen vorzunehmen, um die Arbeiten bis zum
  34. März 2002 abschließen zu können, auch wenn über die Magistratsvorlage M 165 erst im Dezember 2001 entschieden wird." Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
  38. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes)
  39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Der Vorlage M 165 wird im Rahmen der Vorlage NR 194 zugestimmt.
  41. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  42. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 165 = Annahme, NR 194 = Ablehnung) PDS (M 165 = Enthaltung, NR 194 = Annahme) BFF und E.L. (M 165 und NR 194 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 194 = Ablehnung)
  44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 74 Beschluss:
  45. Der Vorlage M 165 wird im Rahmen der Vorlage NR 194 zugestimmt.
  46. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme ohne Zusatz) ; FAG und PDS (= Enthaltung) zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1037,
  49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1278,
  50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1646,
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Antrag vom 23.08.2001, NR 194

Betreff:

Sanierung einer Altlast und Sanierung der Stroofstraße, Fällen von Bäumen Ersatzpflanzungen von Bäumen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der M 165 vom 10.08.2001 wird unter Einfügung einer Ziff. 4 wie folgt zugestimmt:

4. Für das Fällen der 289 unter die Baumschutzsatzung fallenden Bäume werden im Stadtgebiet Ersatzpflanzungen in mindestens gleicher Anzahl durchgeführt. Die Kosten dafür sind im Rahmen der Sanierung zu verrechnen.

Begründung:

Es ist allgemeines Bestreben, in Frankfurt Grünflächen, Anpflanzungen und Bäume im Interesse einer Stadt zum Wohlfühlen zu erhalten und zu vermehren. So werden immer wieder Baumpflanzungen in Straßenzügen oder in Grünanlagen zur Verbesserung des Wohnumfeldes vorgeschlagen und umgesetzt. Dabei ist die Finanzierung oftmals schwierig. Wenn schon das Fällen der Bäume zur Sanierung der Stroofstraße unumgänglich ist, sollte wenigstens im Rahmen der Sanierungsmaßnahme durch Ersatzpflanzungen, deren Möglichkeit die Baumschutzsatzung ausdrücklich vorsieht, an anderer Stelle ein Ausgleich geschaffen werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus M. R. Frank Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 165 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 29.08.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001MM 165Sanierung einer Altlast und Sanierung der Stroofstraße, Fällen von BäumenMagistratsvortrag
  2. 23. August 2001Sie sind hier
    NRNR 194Sanierung einer Altlast und Sanierung der Stroofstraße, Fällen von Bäumen Ersatzpflanzungen von Bäumen
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird im Rahmen der Vorlage NR 194 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (M 165 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 194, NR 194 = Annahme)PDS (M 165 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 194, NR 194 = Annahme)E.l (M 165 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 194, NR 194 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (M 165 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 194, NR 194 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 41
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 48
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 8
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 279 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 321 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im ersten Satz nach den Worten "Stadtteil Griesheim" die Worte "noch im Monat November 2001" eingefügt werden und die Vorlage um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, die für die notwendigen Baumfällarbeiten erforderlichen Ausschreibungen vorzunehmen, um die Arbeiten bis zum 15. März 2002 abschließen zu können, auch wenn über die Magistratsvorlage M 165 erst im Dezember 2001 entschieden wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 279 = Ablehnung; OA 321 = Annahme ohne Ergänzung) PDS (OA 279 = Annahme, OA 321 = Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes) BFF (OA 279 und OA 321 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 279 = Enthaltung; OA 321 = Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes) E.L. (OA 279 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 42
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 279 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 321 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im ersten Satz nach den Worten "Stadtteil Griesheim" die Worte "noch im Monat November 2001" eingefügt werden und die Vorlage um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, die für die notwendigen Baumfällarbeiten erforderlichen Ausschreibungen vorzunehmen, um die Arbeiten bis zum 15. März 2002 abschließen zu können, auch wenn über die Magistratsvorlage M 165 erst im Dezember 2001 entschieden wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung des angefügten Satzes)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird im Rahmen der Vorlage NR 194 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FAG
Sonstige:
REP (M 165 = Annahme, NR 194 = Ablehnung)PDS (M 165 = Enthaltung, NR 194 = Annahme)BFF (M 165 und NR 194 = Annahme)E.l (M 165 und NR 194 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 194 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 165 = Annahme, NR 194 = Ablehnung) PDS (M 165 = Enthaltung, NR 194 = Annahme) BFF und E.L. (M 165 und NR 194 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 165 und NR 194 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 74
Angenommen
1. Der Vorlage M 165 wird im Rahmen der Vorlage NR 194 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 194 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREP
Enthaltung:
FAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSBFFE.l
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme ohne Zusatz) ; FAG und PDS (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

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