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Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße: sinnvolle Lösung für Radverkehr und Parkplätze

Vorlagentyp: NRCDU
47 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Fahrradroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße verlängert die schon bestehende Route Nordweststadt – Innenstadt bis zur Stadtgrenze in Niederursel. Damit wird das Radverkehrsnetz für den Freizeitverkehr wie auch für Fahrten zum Nordwestzentrum sinnvoll vervollständigt. Neben den Vorteilen für den Radverkehr hat die Planung jedoch auch die weiteren örtlichen Bedürfnisse zu berücksichtigen. Durch den beabsichtigten Wegfall von Parkplätzen ist dies jedoch im Bereich der Ernst-Kahn-Straße auch unter Berücksichtigung der notwendigen Abwägungen nicht gelungen. Angesichts des dortigen Parkdrucks müssen die Parkplätze erhalten und es muss eine andere Radverkehrsführung gefunden werden. Eine Lösung bietet sich in der gemeinsamen planerischen Behandlung dieses Abschnitts der Fahrradroute mit der Überarbeitung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring, die noch in diesem Jahr erfolgt. Im Bereich der Ernst-Kahn-Straße überlappen sich beide Vorhaben, und eine beiden Strecken gerecht werdende Führung ohne Parkplatzverlust zeichnet sich bereits ab. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2005, TO II, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.10.2005, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
  30. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  31. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  32. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. (M 44 und OA 1936 = Annahme, NR 1947 = Ablehnung) BFF (M 44 = Enthaltung, NR 1947 und OA 1936 = Annahme) E.L. (M 44 = Annahme, NR 1947 und OA 1936 = Ablehnung)
  33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO II, TOP 2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  34. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
  35. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  36. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2005, TO II, TOP 23 Beschluss:
  39. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
  40. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  41. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  42. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Ablehnung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP, Die Linke. und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10107,
  43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 29.06.2005, NR 1947

Betreff:

Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße: sinnvolle Lösung für Radverkehr und Parkplätze

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der mit dem Magistratsvortrag M 44 vom 11.03.2005 vorgelegten Vorplanung für die Fahrradroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße wird für die Abschnitte von der Stadtgrenze bis zur Bernadottestraße unter Berücksichtigung der OA 1936, Teil 2 zugestimmt.
  2. Der Abschnitt Bernadottestraße – Ernst-Kahn-Straße wird zur Überarbeitung an den Magistrat zurückverwiesen. Dieser Abschnitt ist im Zusammenhang mit der dieses Gebiet ebenfalls berührenden Planung zur Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring neu zu behandeln und der Stadtverordnetenversammlung zügig zur Beschlußfassung vorzulegen. Dabei müssen die vorhandenen Parkplätze in der Ernst-Kahn-Straße erhalten bleiben.

Begründung:

Die Fahrradroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße verlängert die schon bestehende Route Nordweststadt – Innenstadt bis zur Stadtgrenze in Niederursel. Damit wird das Radverkehrsnetz für den Freizeitverkehr wie auch für Fahrten zum Nordwestzentrum sinnvoll vervollständigt. Neben den Vorteilen für den Radverkehr hat die Planung jedoch auch die weiteren örtlichen Bedürfnisse zu berücksichtigen. Durch den beabsichtigten Wegfall von Parkplätzen ist dies jedoch im Bereich der Ernst-Kahn-Straße auch unter Berücksichtigung der notwendigen Abwägungen nicht gelungen. Angesichts des dortigen Parkdrucks müssen die Parkplätze erhalten und es muss eine andere Radverkehrsführung gefunden werden.

Eine Lösung bietet sich in der gemeinsamen planerischen Behandlung dieses Abschnitts der Fahrradroute mit der Überarbeitung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring, die noch in diesem Jahr erfolgt. Im Bereich der Ernst-Kahn-Straße überlappen sich beide Vorhaben, und eine beiden Strecken gerecht werdende Führung ohne Parkplatzverlust zeichnet sich bereits ab.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.03.2005, M 44 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.07.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2005MM 44Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeMagistratsvortrag
  2. 29. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1947Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße: sinnvolle Lösung für Radverkehr und Parkplätze
    STVV-Antrag · CDU
  3. 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 78Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
Die Linke (M 44 und OA 1936 = Annahme, NR 1947 = Ablehnung)BFF (M 44 = Enthaltung, NR 1947 und OA 1936 = Annahme)E.l (M 44 = Annahme, NR 1947 und OA 1936 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (M 44 und OA 1936 = Annahme, NR 1947 = Ablehnung) BFF (M 44 = Enthaltung, NR 1947 und OA 1936 = Annahme) E.L. (M 44 = Annahme, NR 1947 und OA 1936 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 2
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 44 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1947 und OA 1936, Teil 2, zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage OA 1936, Teil 1, wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Vorlage OA 1936, Teil 2, wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 44: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP, Die Linke. und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, Die Linke. und BFF gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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